HAFENECKER Christian, MA, Freier Journalist

 

Partei: Freiheitliche Partei Österreichs

 

Wahlkreis 3D (Niederösterreich Mitte)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Enquete-Kommission (Mitglied) am 10.11.2014

 

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres betreffend Südtirol Autonomieentwicklung 2009-2013 (III-59 d.B.)

 (Mitglied) am 09.04.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 02.12.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler (1280/A(E))

 

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungszusammenarbeit (162/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend überfällige Erhöhung der Mittel für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (107/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Entwicklungszusammenarbeit endlich auf stabile Beine stellen (141/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Mittel humanitärer Hilfe und unbürokratische Soforthilfe im Katastrophenfall (63/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kohärenzpolitik für Entwicklung (1069/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanitäre Hilfe an die Ukraine (1010/A(E))

 (Mitglied) am 12.11.2015

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.06.2016 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2016 bis 2018 (III-248 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine EZA-Leistungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperativen Entwicklungsländer (1657/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 27.09.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der finanziellen Unterstützung 2016 für das World Food Programme (Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen) auf sechs Millionen Euro (1835/A(E))

 

Außenpolitischer Ausschuss (Ersatzmitglied) am 12.11.2015

 

Bautenausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Schriftführer wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Geschäftsordnungsausschuss (Ersatzmitglied) am 01.09.2015

 

Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union (Ersatzmitglied) am 29.10.2014

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 20.11.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Landesverteidigungsausschuss (Ersatzmitglied) am 20.11.2013

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft (Ersatzmitglied) am 01.09.2015

 

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Verkehrsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Volksanwaltschaftsausschuss (Ersatzmitglied) am 01.09.2015

 

Wissenschaftsausschuss (Mitglied) am 02.10.2014

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ständiger gemeinsamer Ausschuss im Sinne des § 9 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948 (Mitglied) am 29.10.2013

 

Untersuchungsausschuss (Mitglied) am 25.02.2015

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die österreichische Staatsbürgerschaft (Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 - StbG), BGBl. Nr. 311/1985 idF BGBl. I Nr. 188/2013 geändert wird (15/A) 9 290–291

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen  (50 d.B.) und Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen  (51 d.B.) 23 118–119

 

Militärische Angelegenheiten und Sport (UG 14) 27 401–402

 

Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) (UG 34) und Verkehr, Innovation und Technologie (UG 41) 27 440–442

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Digitale Zukunft aktiv gestalten: Für eine digitale Offensive zur flächendeckenden Verfügbarkeit von Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur in ganz Österreich" (9/AS) 34 44–46

 

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 3 bis 7 und 20 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 16, 18 bis 20 sowie 23 bis 41 (229 d.B.) 36 240–242

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2013/2 (III-15 d.B.) (230 d.B.) 41 81–83

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (318 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden (327 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 307/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkauf der ehemaligen Bahnstrecke Hainfeld-Weissenbach an der Triesting durch die ÖBB (328 d.B.) 51 211–213

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 921/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Andreas F. Karlsböck, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatuniversitätengesetz geändert wird (513 d.B.), Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 923/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Petra Steger, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird,
sowie über den Antrag 598/A der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (514 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 922/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (515 d.B.) 66 76–78

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (460 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte erlassen wird und das Eisenbahngesetz 1957, das Kraftfahrliniengesetz, das Luftfahrtgesetz, das Schifffahrtsgesetz und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden (Passagier- und Fahrgastrechteagenturgesetz – PFAG) (551 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 765/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fahrgastschikanen der ÖBB bei Verbundtickets an Verbundgrenzen (552 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 889/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Eisenbahnsicherheit durch Automatisierung bei der internen Weitergabe sicherheitsrelevanter Daten im Eisenbahnwesen (553 d.B.) 68 235

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (492 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird (554 d.B.) 68 246

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 233/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesicherte Finanzierung für Straßenerhaltung und Öffentlichen Verkehr durch eine flächendeckende LKW-Maut (555 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 826/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vignette am Kfz-Kennzeichen" (556 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 958/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Jahresmautvignette für Probe- und Überstellungskennzeichen" (557 d.B.) 68 247–248

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 580/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer gelben Mittellinie auf Straßen (558 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 160/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Benutzung der Busspur durch einspurige Kraftfahrzeuge (559 d.B.) 68 260–261

 

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 22 und 23, 25, 31, 33, 35 und 36 als auch 42 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 48, 51, 57 und 58 (561 d.B.) 70 221–222

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1185/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (659 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1191/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) geändert wird (660 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1046/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub (661 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1125/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen (662 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1180/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (663 d.B.) 81 50–52, 56–57

 

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petition Nr. 29 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 42 und 54 (725 d.B.) 86 180–181

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 589/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentransitbörse (787 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 578/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend KFZ-Kontrollen an Ostgrenzen (788 d.B.) 91 268–269

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (845 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden (871 d.B.) 100 261–262

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 585/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines akustischen Warnsignales für elektrisch betriebene Fahrzeuge (872 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1290/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verpflichtendes Mindestgeräusch für Kraftfahrzeuge" (873 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1389/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgasskandal: Zum Schutz der VerbraucherInnen, der Gesundheit und der Umwelt den Betrug beim Schadstoffausstoß von Kfz wirksam beenden und bestrafen! (874 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 682/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Beendigung der Benachteiligung Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht" (875 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 161/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestgeschwindigkeit von 110 km/h auf der Überholspur bei zweispurigen Autobahnen (876 d.B.) 100 279

 

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (895 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Wohnbauinvestitionsbank (WBIB-G) erlassen und das Bundesgesetz über Steuerliche Sondermaßnahmen zur Förderung des Wohnbaus und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert werden, sowie
über den Antrag 1264/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnungsvergabe, Kontrolle und Compliance bei gemeinnützigen Wohnbauunternehmungen (965 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 506/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen (966 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 557/A der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (WGG), BGBl. Nr. 139/1979, geändert wird (967 d.B.) 107 68–69

 

Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 304/A der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 8. März 1979 über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz - WGG), BGBl. Nr. 139/1979, und das Bundesgesetz vom 16. Juni 1948 über den Rechnungshof (Rechnungshofgesetz (R.H.G.) 1948), BGBl. Nr. 144/1948, geändert werden (968 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 505/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend die zulässige Höhe der Bauverwaltungskosten im WGG (969 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 571/A(E) der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verzinsung von Eigenmitteln gemeinnütziger Wohnbauträger (970 d.B.) 107 77–78

 

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 26, 39, 43 und 44, 46, 49, 51 und 52 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 61, 65 und 66, 70 bis 72 sowie 74 bis 76 (886 d.B.) 113 257–258

 

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 28, 40, 45, 47 und 48, 50, 53 und 54, 56, 58 und 59 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 55, 60, 77, 79, 81 und 82, 84, 87, 89 und 90 (1014 d.B.) 119 174–175

 

Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 26, 39, 43 und 44, 46, 49, 51 und 52 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 61, 65 und 66, 70 bis 72 sowie 74 bis 76 (886 d.B.) 113 278

 

Selbständige Anträge betreffend

 

Rückkauf der ehemaligen Bahnstrecke Hainfeld-Weissenbach an der Triesting durch die ÖBB (307/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 18 38

Bericht 328 d.B. (Johann Hell)

Verhandlung 51 205–218

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 51 219

 

die zulässige Höhe der Bauverwaltungskosten im WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) (505/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Bautenausschuss 31 3

Bericht 969 d.B. (Dr. Harald Troch)

Verhandlung 107 77–84

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 84

 

ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen (506/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Bautenausschuss 31 3

Bericht 966 d.B. (Mag. Friedrich Ofenauer)

Verhandlung 107 55–75

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 76

 

KFZ-Kontrollen an Ostgrenzen (578/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 38 3

Bericht 788 d.B. (Dietmar Keck)

Verhandlung 91 268–275

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 91 275

 

Breitband-Leerverrohrung bei Tiefbaumaßnahmen (579/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 38 3

 

Einführung einer gelben Mittellinie auf Straßen (580/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 38 3

Bericht 558 d.B. (Andreas Ottenschläger)

Verhandlung 68 259–265

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 68 265

 

Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (1180/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 12

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 74 7

Bericht 663 d.B. (Walter Bacher)

Verhandlung 81 42–63

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes betr. den Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (1180/A(E)) 81 64–67

 

Sicherheitsbonus bei KFZ-Versicherungsprämien (1271/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 14

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 84 5

 

leistungsfähiges Internet für Hasendorf (NÖ) (1770/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Verkehrsausschuss am 16.06.2016

Bericht 1216 d.B. (Hermann Gahr)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 138

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 07.07.2016

Bericht 1289 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 146

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Neuordnung der Lufträume (238/UEA) 41 83, 83–84

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 89

 

Widerrufung bzw. Kündigung der erteilten österreichischen TTIP- und CETA-Vollmachten an die Kommission (Transatlantisches Freihandelsabkommen bzw. Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU) (499/UEA) 86 174–175, 175–176

Ablehnung des Entschließungsantrages 86 186

 

Rückkauf der ehemaligen Bahnstrecke Hainfeld-Weissenbach an der Triesting durch die ÖBB (591/UEA) 104 535, 535–536

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 643

 

Erhalt des MilRG (Militärrealgymnasiums) Wiener Neustadt (651/UEA) 113 258, 259

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 279

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Traisental Schnellstraße S 34 (446/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (434/AB 21.03.2014)

 

aufgelassene Bahnlinie Hainfeld-Weissenbach a. d. Triesting (447/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (435/AB 21.03.2014)

 

Zentralküche des Bundesheeres (877/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (788/AB 25.04.2014)

 

Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg (880/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (791/AB 25.04.2014)

 

Militärrealgymnasium Wiener Neustadt (1182/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1099/AB 27.05.2014)

 

Mitarbeiter der Österreichischen Post AG mit außerösterreichischem Wohnsitz (1198/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1127/AB 27.05.2014)

 

Polizeidienststelle Mitterbach am Erlaufsee (1397/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1268/AB 27.06.2014)

 

"SMS Info-Service - Kriminalitätswarnungen" der WKO (Wirtschaftskammer Österreich) (1442/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1277/AB 27.06.2014)

 

Ausbau des Breitbandnetzes (1514/J 20.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1423/AB 18.07.2014)

 

Überfall auf Tankstelle in Bad Vöslau (und damit verbundenen physischen und finanziellen Schaden für das Opfer des Überfalls) (1734/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1442/AB 22.07.2014)

 

Werkstätten des Bundesheeres (1597/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1468/AB 23.07.2014)

 

Asyl-Erstaufnahmezentrum Traiskirchen (1735/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1630/AB 12.08.2014)

 

Schutzzonen in der Stadt Traiskirchen (Asyl-Erstaufnahmezentrum) (1736/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1652/AB 12.08.2014)

 

offene Treibstoffrechnungen des Bundesheeres bei der OMV (1779/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1659/AB 13.08.2014)

 

Situation der Jagd in Österreich (2132/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1757/AB 26.08.2014)

 

Plakatkampagne zu 50 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei (Unterstützung durch die ÖBB) (1844/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1767/AB 26.08.2014)

 

Situation der Jagd in Österreich (2131/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1886/AB 05.09.2014)

 

Kaderunterbringung bei Fortbildungen (von Angehörigen des Bundesheeres) (1946/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1930/AB 08.09.2014)

 

Vorleistungen für Verbrechensopfer (2322/J 02.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2189/AB 14.10.2014)

 

Justizanstalt Wiener Neustadt (im Zusammenhang mit Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft) (2356/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2251/AB 03.11.2014)

 

Schutz sensibler Objekte und Einrichtungen im Falle eines Terroranschlags (3332/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3158/AB 12.02.2015)

 

Kinder-Rehabilitationszentren (4113/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3598/AB 20.04.2015)

 

Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) (Verbesserung von Transport- und Anschlussmöglichkeiten auf Straßen, Schienen, in der Luft und zu Wasser) (3803/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3713/AB 24.04.2015)

 

Post Partner (3871/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3720/AB 24.04.2015)

 

Diebstahl von SIM (subscriber identity module/Teilnehmer-Identitätsmodul) -Karten-Daten durch Geheimdienste (4117/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3931/AB 08.05.2015)

 

Diebstahl von SIM (subscriber identity module/Teilnehmer-Identitätsmodul) -Karten-Daten durch Geheimdienste (4116/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3937/AB 08.05.2015)

 

Verhandlungsstand zu Standorten für Kinderrehabilitations-Zentren (4114/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3951/AB 11.05.2015)

 

Diebstahl von SIM (subscriber identity module/Teilnehmer-Identitätsmodul) -Karten-Daten durch Geheimdienste (4115/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3964/AB 11.05.2015)

 

Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste (4214/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4052/AB 19.05.2015)

 

Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste (4213/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4063/AB 19.05.2015)

 

Fahrgastrechte im Bus- und Schiffsverkehr (4228/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4126/AB 19.05.2015)

 

Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste (4215/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4138/AB 19.05.2015)

 

technische Unterwegskontrollen (4552/J 20.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4391/AB 19.06.2015)

 

technische Unterwegskontrollen  (4659/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4405/AB 19.06.2015)

 

Autobahnmaut (4636/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4491/AB 22.06.2015)

 

HLW (Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Türnitz (Neu- und Ausbau) (4724/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4502/AB 23.06.2015)

 

Breitband-Leerverrohrungen bei Tiefbaumaßnahmen (5353/J 11.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5200/AB 11.08.2015)

 

Aktivierung des Temporary Reserved Area Pinkafeld für den Flugsport (5593/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5455/AB 21.08.2015)

 

Ausbau des LTE (Long Term Evolution) - Internets im Bundesland Niederösterreich (5594/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5457/AB 21.08.2015)

 

Neubau der Austro Control-Zentrale (5601/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5459/AB 21.08.2015)

 

Mitglieder von militärischen Einheiten unter den Asylwerbern? (5920/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5685/AB 07.09.2015)

 

Verbotsliste für KFZ-Kennzeichen und Kooperation mit dem MKÖ (Mauthausen Komitee Österreich) (6115/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5897/AB 09.09.2015)

 

Migrationsströme (6169/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5971/AB 10.09.2015)

 

mögliche unbegleitete Überstellung von Asylwerbern in die Gemeinde St. Aegyd am Neuwalde (6176/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5973/AB 10.09.2015)

 

Anstiftung zur Schlepperei auf "www.fluchthelfer.in" (6376/J 02.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6163/AB 30.10.2015)

 

NATO- und US-Militärkonvois auf österreichischem Staatsgebiet (6378/J 02.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6164/AB 30.10.2015)

 

islamistische Tendenzen bei Grundwehrdienern (6371/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6168/AB 30.10.2015)

 

NATO- und US-Militärkonvois auf österreichischem Staatsgebiet (6377/J 02.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6174/AB 02.11.2015)

 

Anstiftung zur Schlepperei auf www.fluchthelfer.in (6375/J 02.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6178/AB 02.11.2015)

 

Sperre der TRAs (Temporary Reserved Areas/Temporären zivilen Luftraumreservierungen) "Gerlitzen" und "Feldkirchen" für den Flugsport (6413/J 04.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6214/AB 04.11.2015)

 

Einreisende und durchreisende Flüchtlinge (mittels Sonderzügen der ÖBB) (6549/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6292/AB 17.11.2015)

 

Flüchtlingsunterbringung in der Badener Martinek-Kaserne (6685/J 06.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6448/AB 03.12.2015)

 

Flüchtlingsunterbringung in der Badener Martinek-Kaserne (6684/J 06.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6462/AB 04.12.2015)

 

Manipulation bei PKW-Abgaswerten (durch die Volkswagen AG) (6816/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6546/AB 15.12.2015)

 

die Dschihadistengefahr im österreichischen Bundesheer (7036/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6774/AB 15.01.2016)

 

Militärgeneralvikariat und Reduzierung der Generalsränge (7059/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6778/AB 15.01.2016)

 

Telefonzellen in Österreich (7055/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6806/AB 15.01.2016)

 

Novelle der Zivilluftfahrt-Personalverordnung 2006 (7033/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6809/AB 15.01.2016)

 

Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramm (7084/J 18.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6824/AB 18.01.2016)

 

Einsparungen bei der Militärseelsorge (7135/J 24.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6908/AB 22.01.2016)

 

Dienstrechtsverfahren am Bundesverwaltungsgericht (7133/J 24.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6914/AB 22.01.2016)

 

(S 1) Wiener Außenring Schnellstraße und Lobau-Tunnel (7353/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7156/AB 10.02.2016)

 

Ampelanlagen (im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen) (7354/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7157/AB 10.02.2016)

 

Flüchtlingsunterbringung in der Kaserne Langenlebarn (7957/J 29.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (7674/AB 29.03.2016)

 

Anflug des Flughafens Wien durch den Airbus 380 (7958/J 29.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7679/AB 29.03.2016)

 

Dienstzuteilung niederösterreichischer Polizisten im Rahmen der Flüchtlingskrise (8451/J 01.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7955/AB 18.04.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs 2015 (8546/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Statutarstadt Wiener Neustadt 2015 (8547/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Statutarstadt Krems 2015 (8548/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Statutarstadt St. Pölten 2015 (8549/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Zwettl 2015 (8550/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Wien Umgebung 2015 (8551/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Wiener Neustadt Land 2015 (8552/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Waidhofen an der Thaya 2015 (8553/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Tulln 2015 (8554/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Neunkirchen 2015 (8555/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Mödling 2015 (8556/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Mistelbach 2015 (8557/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Krems Land 2015 (8558/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Korneuburg 2015 (8559/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Horn 2015 (8560/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Hollabrunn 2015 (8561/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Gmünd 2015 (8562/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Gänserndorf 2015 (8563/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Bruck an der Leitha 2015 (8564/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Lilienfeld 2015 (8565/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Scheibbs 2015 (8566/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Melk 2015 (8567/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Amstetten 2015 (8568/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk St. Pölten Land 2015 (8569/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich - Bezirk Baden 2015 (8570/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8220/AB 06.05.2016)

 

Ausstattung von Finanzämtern (8970/J 15.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8617/AB 15.06.2016)

 

gefährliche Eisenbahnkreuzung in Marktl (Niederösterreich) (8966/J 15.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8622/AB 15.06.2016)

 

Schließung von Finanzämtern (8976/J 15.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8629/AB 15.06.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Wien (9183/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern im Burgenland (9184/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in der Steiermark (9185/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Kärnten (9186/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Niederösterreich (9187/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Oberösterreich (9188/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Salzburg (9189/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Tirol (9190/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

nicht eintreibbare Verkehrsdelikte von Ausländern in Vorarlberg (9191/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8794/AB 07.07.2016)

 

Verkehrsunfälle und Ampelanlagen (9209/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8795/AB 07.07.2016)

 

Asylwerberunterbringung in der Marktgemeinde Sonntagsberg (9435/J 06.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9025/AB 04.08.2016)

 

Kriminalitätsentwicklung St. Andrä-Wördern (9536/J 16.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9093/AB 12.08.2016)

 

Außenlandungen und Außenabflüge von Luftfahrzeugen (9517/J 16.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9132/AB 16.08.2016)

 

Linkszufahren auf Vorrangstraßen im Ortsgebiet (9635/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9219/AB 19.08.2016)

 

Homepage "www.fluchthelfer.in" (10284/J 16.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (9840/AB 16.11.2016)

 

ehemalige Martinek-Kaserne in Baden (10905/J 22.11.2016)

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Philip Kucher betreffend die "Breitbandmilliarde" zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit (147/M) 85 37

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé