SCHOPF Walter, Leitender Sekretär und Landessekretär OÖ der Gewerkschaft PRO-GE

 

Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs

 

Wahlkreis 4 (Oberösterreich)

(Das durch Ableben der Frau Präsidentin Mag. Barbara Prammer frei gewordene Mandat auf der Landesparteiliste 4 -  Oberösterreich erhielt Abgeordneter Walter Schopf.)

 

Eintritt in den Nationalrat

 

Angelobung 39 43

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Ausschuss für Arbeit und Soziales (Ersatzmitglied) am 18.09.2014

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Budgetausschuss (Ersatzmitglied) am 23.09.2015

 

Gesundheitsausschuss (Mitglied) am 18.09.2014

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Unterausschuss des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mengenregulierung zur Stabilisierung des Milchmarktes in Österreich und Europa (1341/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Harald Jannach, Josef Schellhorn, Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend 10-Punkte Milchpaket: Maßnahmenprogramm für die österreichische Landwirtschaft nach dem Ende des EU-Milchquotensystems ab 1. April 2015 (1047/A(E))

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung landwirtschaftlicher Produktion durch Kooperation mit Gastronomie und Tourismus (1021/A(E))

 (Mitglied) am 09.11.2015

 

Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschusssitzung am 23.11.2015

 

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft (Mitglied) am 18.09.2014

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschusssitzung am 13.01.2016

 

Umweltausschuss (Ersatzmitglied) am 11.12.2014

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Mitglied am 29.09.2016

 

Verkehrsausschuss (Ersatzmitglied) am 23.09.2015

 

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie (Mitglied) am 23.09.2015

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (268 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (300 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 492/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung größtmöglicher Transparenz im Rahmen des Planungs- und Umsetzungsprozesses der Gesundheitsreform (301 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 640/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Patientenvertreter in unabhängiger Heilmittelkommission" (302 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 567/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Dr. Marcus Franz, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend GuKG-Novelle für den Behindertenbereich (303 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 447/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzept Generalüberholung des österreichischen Gesundheitswesens (304 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 653/A(E) der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (305 d.B.) 46 87–88

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (319 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden – Arbeits- und Sozialrechts–Änderungsgesetz 2014 (ASRÄG 2014),
über den Antrag 678/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen Lohn- und Sozialdumping durch sogenannte Billigstbieter aus dem Ausland,
über den Antrag 650/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechtigkeit beim Bezug des Arbeitslosengeldes für Nebenerwerbslandwirte und
über den Antrag 610/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Verluste für ehemalige KinderbetreuungsgeldbezieherInnen im Arbeitslosenversicherungsrecht (334 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitsruhegesetz geändert wird (335 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert wird (336 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 696/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Mindestlohns von 1.600 Euro, jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen, Mindestpension von 1200 Euro und Pensionsanpassung in Höhe des Pensionistenpreisindex (Gerechtigkeitsoffensive) (337 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 694/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 idF des BGBl. 68/2014 abgeändert wird (338 d.B.) 51 59–60

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 721/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird und
über den Antrag 697/A der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) geändert wird (329 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 295/A der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (330 d.B.) 51 224–225

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 621/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine endgültige Pensionsharmonisierung (422 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 714/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der 2. und 3. Säule im Pensionssystem (423 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 739/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend frühere Anhebung des Frauenpensionsantrittsalter (424 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 562/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ein harmonisiertes Pensionssystem für alle Dienstnehmer in Österreich - egal, ob sie privat angestellt, öffentlich bedienstet oder Funktionär sind" (425 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 774/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Oktober 1978 über die Sozialversicherung der in der gewerblichen Wirtschaft selbständig Erwerbstätigen (Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz - GSVG), zuletzt geändert durch BGBl. 56/2014, geändert wird (426 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 472/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1956, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 213/2013, und das Bundesbahngesetz, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 35/2012, geändert werden (427 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 761/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung der Sozialversicherungen (428 d.B.) 53 158–159

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Sozialbericht (III-138 d.B.) 2013-2014 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (470 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 752/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bundeseinheitliche Regelung für die bedarfsorientierte Mindestsicherung" (471 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 824/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anti-Lohn- und Sozialdumpingoffensive (472 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 877/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz von Beiträgen und Leistungen in der Arbeitslosenversicherung (473 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 777/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Ressourcen der zuständigen Einrichtungen der Lohnkontrolle nach dem LSDBG (474 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 876/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Potentialanalyse in den Sozialversicherungen (475 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 878/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung der Sozialversicherungen (476 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 352/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehrfache Sozialversicherungen (477 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 755/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung Sozialversicherungsträger (478 d.B.) 61 127–128

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 969/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Erhöhung des Straftatbestandes der Tierquälerei" (540 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 313/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Masthühner"
 (541 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 434/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Puten" (542 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1053/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Stellung von Tierschutzorganisationen in Strafverfahren" (543 d.B.) 70 161–162

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Aktivitäten der AMA-Marketing GesmbH (Geschäftsjahr 2013), aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 8. Juli 2014, E 29-NR/XXV.GP (III-129 d.B.) (502 d.B.) 70 202–203

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 916/A(E) der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berechnung der negativen Auswirkungen von Teilzeitarbeit auf die Pensionshöhe (621 d.B.) 73 302

 

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (627 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz geändert wird (658 d.B.) 81 115–116

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1121/A der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (735 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1044/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (736 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 817/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Automatische Anerkennung von im Ausland abgeschlossener Facharzt- oder Allgemeinmedizinerprüfungen" (737 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1182/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Zwangs zu Kontrolluntersuchungen für SexarbeiterInnen (738 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 915/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend begleitende Evaluierung beim Projekt "Gratis-Zahnspange" (739 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1142/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Blutspende-Verbotes aufgrund der sexuellen Orientierung (740 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 859/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend diskriminierungsfreie Blutspende (741 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 860/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungsfreie Blutspende (742 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 946/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung zentraler Steuerungsinstrumente im Rahmen des nächsten Finanzausgleichs (743 d.B.) 85 94–95

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1181/A der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 3. Juli 1975, mit dem das Forstwesen geregelt wird (Forstgesetz 1975), geändert wird (766 d.B.) 85 243

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Österreich im Ausnahmezustand - sichere Grenzen statt Asylchaos (6581/J) 93 53–54

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1266/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationspflicht nach dem Tuberkulosegesetz (814 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1330/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldung und Veröffentlichung von nosokomialen Infektionen (815 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 999/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenz (816 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1173/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des Automatenverkaufs von Cannabis-Samen (817 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 861/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Möglichkeit zur Zusammenlegung von Krankenversicherungen in Reform-Bundesländern (818 d.B.) 96 191–192

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "Wo ist Kanzler Faymann? - Österreich in der gefährlichsten Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Flüchtlingskrise seit 1945" (6954/J) 100 186–187

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2015 der Bundesregierung (III-210 d.B.) (809 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 148/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik 2014 - 2020 - Umsetzung in Österreich II (810 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 749/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Investitionsförderung für die Umrüstung auf oder den Neukauf von Traktoren mit Pflanzenölantrieb (868 d.B.) 102 60–61

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (903 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Betriebspensionsgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Arbeitsruhegesetz und das Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz 1987 geändert werden (Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2015) (948 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 575/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Angestelltengesetz, das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch, das Gutsangestelltengesetz, das Urlaubsgesetz und das Arbeitszeitgesetz geändert wird (949 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1190/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformbedarf bei All-in Verträgen (950 d.B.) 109 49–50

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (912 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (974 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1363/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanem Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen  (975 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1478/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Multiprofessionelle und multimodale Behandlung akuter und chronischer Schmerzen" (976 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 879/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung der Sozialversicherungen (977 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1484/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungsbericht der Krankenversicherungsträger (978 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1006/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gendergesundheit und Gesundheitsbericht (979 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1339/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz- und Informationspflichten nach dem Tuberkulosegesetz und dem Epidemiegesetz (980 d.B.) 111 352–353

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1013 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH geändert wird (1087 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1000 d.B.): Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (1086 d.B.) 123 263–264

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1047/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Harald Jannach, Josef Schellhorn, Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend 10-Punkte Milchpaket: Maßnahmenprogramm für die österreichische Landwirtschaft nach dem Ende des EU-Milchquotensystems ab 1. April 2015 (1117 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1341/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mengenregulierung zur Stabilisierung des Milchmarktes in Österreich und Europa (1118 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1627/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Milchdialog (1119 d.B.) 128 302

 

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Situation der Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich 2014-2015 (III-266 d.B.) (1172 d.B.) 132 128–129

 

Bericht des Budgetausschusses über den Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2016 (III-263 d.B.) (1202 d.B.) 136 214–215

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2016 der Bundesregierung (III-307 d.B.) (1280 d.B.) 148 209–210

 

Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 - BFG 2016) samt Anlagen (820 d.B.) 98 71–72

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Unterwanderung des Arbeitszeitgesetzes in den Jahren 2012 und 2013 (2435/J 23.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2192/AB 15.10.2014)

 

Leasingpersonal (2598/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2350/AB 20.11.2014)

 

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSDB-G) (2434/J 23.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2359/AB 20.11.2014)

 

GPLA (Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben ) -Prüfungen: Prüfpraxis durch Sozialverischerungsträger und Finanzverwaltung sowie Beitrags- und Steuerschulden im Jahr 2013 (2760/J 16.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2592/AB 10.12.2014)

 

(Anzahl von) Wohnmobilen (2887/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2785/AB 23.12.2014)

 

Vollzug des Finanzstrafgesetzes (3780/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3670/AB 24.04.2015)

 

offene Abgabenrückstände 2014 (3779/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3682/AB 24.04.2015)

 

Tätigkeiten der AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing GesmbH im Geschäftsjahr 2013 (4192/J 18.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4025/AB 18.05.2015)

 

drohenden Personalabbau bei den Österreichischen Bundesforsten (6332/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5997/AB 16.09.2015)

 

Altersteilzeit (6866/J 29.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6599/AB 28.12.2015)

 

offene Abgabenrückstände 2015 (8543/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8219/AB 06.05.2016)

 

"Schwarzbuch Arbeitswelt" und Österreichische Post AG (9863/J 07.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9428/AB 07.09.2016)

 

Österreichische Bundesforste - Lohndumping und rechtswidrige Zustände (10799/J 15.11.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (10151/AB 15.12.2016)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

die Analysen der AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing GesmbH im Geschäftsjahr 2013 (115/M) 75 29–30

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter 75 29–30

 

Maßnahmen zur Verhinderung von Fehl- und Überernährung als Mitverursacher für Erkrankungen wie Herzinfarkt, Schlaganfall, Krebs und Diabetes (223/M)

Beantwortet 134

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Dr. Marcus Franz betreffend öffentliche Spitäler, die dem Bund unterstellt werden sollen (61/M) 51 26–27

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS