KÖBERL Günther, Hauptschullehrer

 

 

infolge der vom Steiermärkischen Landtag am 16.06.2015 vorgenommenen Neuwahl ausgeschieden

 

Gewählt in folgende Ausschüsse:

 

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 13.01.2014

 

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (Mitglied)

 

Zum Vorsitzenden gewählt

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Mitglied am 13.01.2014

 

Zum Vorsitzenden wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 08.04.2014

 

EU-Ausschuss (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 13.01.2014

 

Ausschuss für Familie und Jugend (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 13.01.2014

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Mitglied)

 

Zum Schriftführer gewählt

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Mitglied am 13.01.2014

 

Zum Schriftführer wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 10.04.2014

 

Ausschuss für Sportangelegenheiten (Mitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Mitglied am 13.01.2014

 

Umweltausschuss (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 13.01.2014

 

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur (Mitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Mitglied am 13.01.2014

 

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 16.12.2013

 

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 13.01.2014

 

Wirtschaftsausschuss (Ersatzmitglied)

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Ersatzmitglied am 13.01.2014

 

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung (Mitglied)

 

Zum Vorsitzenden-Stellvertreter gewählt

 

Ausscheiden am 04.12.2013

 

Mitglied am 13.01.2014

 

Zum Vorsitzenden-Stellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 26.02.2014

 

 

Berichterstatter in der Verhandlung über:

 

Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz (32 d.B.) BR 829 92

 

Jahresvorschau 2014 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung zum EU Vorhaben (III-509-BR/2014 d.B.) BR 831 71–72

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Dringliche Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Abschaffung der Schulnoten, andere sozialistische "Bildungsphantasien" und das Datensicherheitsdesaster im bifie (2965/J-BR/2014) BR 827 75–77

 

EU-Arbeitsprogramm 2014; Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres an das österreichische Parlament (III-518-BR/2014 d.B.) BR 828 73–76

 

Änderung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs in Bezug auf das Verbrechen der Aggression (28 d.B.) und Änderung des Artikels 8 des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (27 d.B.) BR 829 118

 

Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020 vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP EU Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von finanzieller Hilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der Vierte Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anwendung findet (5 d.B.), Abkommen zur zweiten Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 und erstmals geändert in Luxemburg am 25. Juni 2005, samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen (sog. "Cotonou-Änderungsabkommen") (71 d.B.), Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik der Philippinen andererseits (29 d.B.), Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Internationalen Organisation für Migration über den rechtlichen Status der Organisation in Österreich und dem Sitz ihrer Büros in Wien (13 d.B.) und Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Zypern über die Verwendung von Flughäfen und anderen Einrichtungen in der Republik Zypern im Falle von Evakuierungen aus Drittländern (15 d.B.) BR 829 123–125

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, das Bezügegesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundesbahngesetz, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, der Artikel 81 des 2. Stabilitätsgesetzes 2012, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Arbeiterkammergesetz 1992, das Wirtschaftskammergesetz 1998, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz, das Ziviltechnikerkammergesetz 1993, das Ärztegesetz 1998, das Zahnärztekammergesetz, das Apothekerkammergesetz 2001, das ORF-Gesetz, das Schönbrunner Tiergartengesetz, das Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH-Errichtungsgesetz, das Austria Wirtschaftsservice-Gesetz, das AMA-Gesetz, das IAKW-Finanzierungsgesetz, das ÖIAG-Gesetz 2000, das Bundesfinanzierungsgesetz, das ASFINAG-Gesetz und das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert werden sowie Bestimmungen über Pensionssicherungsbeiträge im Verbund-Konzern und über Pensionsregelungen von Kreditinstituten, die der Kontrolle des Rechnungshofs unterliegen, erlassen werden (Sonderpensionenbegrenzungsgesetz – SpBegrG) (140 d.B.) BR 831 97–99

 

Strategische Jahresplanung 2014 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-520-BR/2014 d.B.) BR 831 118–120

 

Anfragebeantwortung betreffend Anhaltezentrum Vordernberg (2786/AB-BR/2014) BR 832 159–161

 

Aktuelle Stunde zum Thema „Schulstart NEU - Bildung beginnt bei den Kleinsten - Übergang vom Kindergarten zur Volksschule" (29/AS-BR/2014) BR 833 12–15

 

Erklärung des EU-Kommissars Dr. Johannes Hahn gem. § 38 GO-BR über seinen neuen Aufgabenbereich (2/GAST-BR/2014) BR 835 20–22

 

Außen- und Europapolitischer Bericht 2012 der Bundesregierung (III-532-BR/2014 d.B.) und Außen- und Europapolitischer Bericht 2013 der Bundesregierung (III-533-BR/2014 d.B.) BR 837 62–64

 

Strategische Jahresplanung 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der lettischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-540-BR/2015 d.B.) BR 839 74–76

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Passwesens (293 d.B.), Vertrag über die Vierte Änderung des Vertrags über die Gründung und den Betrieb des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) in Wien betreffend die Einführung eines internen Steuersystems (310 d.B.), Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Republik Burundi zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (373 d.B.) und Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich des besonderen Arbeitnehmerschutzes von Frauen (489 d.B.) BR 841 74–76

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (563 d.B.) und Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (456 d.B.) BR 842 94–95

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

strukturelle Änderungen bei der Bundestheater-Holding (1857/M-BR/2015) BR 840 23–25

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer BR 840 23–25

 

Sexualerziehung in den Schulen (1875/M-BR/2015) BR 842 32–33

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek BR 842 32–33