NATIONALRAT
Der Gesundheitsausschuss hält Dienstag, den 18. September 2018, um 11 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-164 d.B.)
2.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
3.) Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Auflösung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (163/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)
4.) Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Auflösung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (210/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)
5.) Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Harmonisierung der Leistungen aller Krankenversicherungsträger (276/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)
6.) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherungs-Solidaritätsstärkungs-Gesetz (KVSoliStG) (286/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)
7.) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherungs-Wettbewerbsstärkungs-Gesetz (KVWStG) (287/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)
8.) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung der KH-Qualitätsindikatoren (A-IQI) auf KH-Standortebene nach Schweizer Vorbild (CH-IQI) (234/A(E))
9.) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisqualitätsmessung (A-OQl) im ambulanten Bereich vorantreiben (314/A(E))
10.) Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung "Aktionsplan Frauengesundheit" (300/A(E))
11.) Petition betreffend "DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben", überreicht von den Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Matthias Strolz und Dr. Peter Kolba (1/PET)
12.) Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz - TSchG) BGBl. 118/2004, zuletzt geändert mit BGBl. Nr. 148/2017, geändert wird (108/A)
(Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2018 09 17
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Obfrau |
Aviso
Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4, 6 und 7 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Dienstag, den 13. November 2018, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.