NATIONALRAT

 

 

           Der Hauptausschuss hält Donnerstag, den 5. Juli 2018, um 8.45 Uhr im Lokal 5 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Wahl eines Ersatzmitgliedes des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses

2.)         Wahl eines Ersatzmitgliedes des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union

3.)         Antrag des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz auf Herstellung des Einvernehmens zur Erlassung der Verordnung über die Festsetzung der Sonderpauschalvergütung für das Jahr 2014 (33/HA)

4.)         Unterrichtung über die Nominierung von Mitgliedern im Ausschuss der Regionen gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (28/HA)

5.)         Unterrichtung über die Nominierung der österreichischen Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (31/HA)

6.)         Antrag des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien auf Herstellung des Einvernehmens hinsichtlich der Nominierungen von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern des unabhängigen Parteien-Transparenz-Senates (37/HA)

7.)         Wahl der vom Hauptausschuss zu bestellenden Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus sowie des Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus und über Restitutionsmaßnahmen (38/HA)

 

 

Wien, 2018 07 04

 

 

 

Mag. Wolfgang Sobotka Obmann

 

 

Aviso

 

           Der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz wird dem Ausschuss zum Tagesordnungspunkt 3 sowie – in Vertretung des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien – zum Tagesordnungspunkt 6 zur Verfügung stehen.

 

          Es ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 9 Uhr zu beenden.