X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite 'AA-7 (XXVI. GP) - Budgetbegleitgesetz 2017-2018' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Budgetbegleitgesetz 2017-2018 (AA-7)

Übersicht

Abänderungsantrag

Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen zu der Regierungsvorlage (59 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung sowie Übertragung von unbeweglichem Bundesvermögen ausgesprochen, ein Bundesgesetz über den Beteiligungserwerb an der Si.A. Errichtungs-GmbH und der Aufnahme weiterer Gesellschafter im Wege einer Kapitalerhöhung erlassen sowie das Bundeshaushaltsgesetz 2013, das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Wohnbauinvestitionsbank, das Bundesimmobiliengesetz, das Buchhaltungsagenturgesetz, das Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz, das Finanzausgleichsgesetz 2017, das Bundesmuseen-Gesetz 2002, das Bundesstatistikgesetz 2000, das Konsulargebührengesetz 1992, das Europa-Wählerevidenzgesetz, das Volksbegehrengesetz 2018, das Wählerevidenzgesetz 2018, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Bundesgesetzes über Aufgaben und Organisation des auswärtigen Dienstes – Statut, das Universitätsgesetz 2002, das Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Nachtschwerarbeitsgesetz, das Gesundheitsberuferegister-Gesetz, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Budgetbegleitgesetz 2017-2018)


Eingebracht von: Dr. Angelika Winzig

Eingebracht von: Erwin Angerer

bezieht sich auf: Budgetbegleitgesetz 2018-2019 (59 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
17.04.2018 19. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag S. 66, 66-70
17.04.2018 19. Sitzung des Nationalrates: Antrag angenommen
wechselnde Mehrheiten (dafür: V, F bzw. V, F, N, tlw. P)
S. 77