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Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes! (50/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 495 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!"


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Falkinger, Josef

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Ausschussbegutachtung beschlossen: "Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" 58/AUA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
25.09.2018 Einlangen im Nationalrat  
27.09.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
27.09.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
16.10.2018 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (58/AUA)  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen  
18.10.2018 41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 29
18.12.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt! 		 
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen 		 
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J 		 
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (495 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
27.02.2019 Auf der Tagesordnung der 63. Sitzung des Nationalrates  
27.02.2019 63. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 252-270
27.02.2019 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Manfred Hofinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 252-253 Video 
Wolfgang Knes (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 253-254 Video 
Petra Wagner (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 254-255 Video 
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 255-256 Video 
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 256-257 Video 
Melanie Erasim, MSc (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 257-258 Video 
Christian Lausch (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 258-259 Video 
Franz Leonhard Eßl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 260 Video 
Mario Lindner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 261-262 Video 
Sandra Wassermann (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 262-263 Video 
Konrad Antoni (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 263-264 Video 
Peter Schmiedlechner (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 264 Video 
Peter Gerstner (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 265 Video 
Christian Hafenecker, MA (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 265-267 Video 
Alois Stöger, diplômé (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 269 Video 
Andreas Ottenschläger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 270 Video 
27.02.2019 63. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: - 		S. 270
27.02.2019 Aktenvermerk 80/BAV  
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Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 468 Personen eine Zustimmung abgegeben.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

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