Mag.a Beate Hartinger-Klein

Bundesministerin

 

 

BMASGK-59201/0012-V/A/1/2018

ZUR VERÖFFENTLICHUNG BESTIMMT



 

Betreff:

Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Gesundheit am 10. und 11. September 2018 in Wien

 

 

Vortrag an den Ministerrat

 

Am 10. und 11. September 2018 fand in Wien die informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Gesundheit statt. Für die Europäische Kommission nahm Kommissar Vytenis Andriukaitis teil, auch die WHO war vertreten.  Auf Einladung der österreichischen Ratspräsidentschaft nahm erstmals auch Guido Rasi, Direktor der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), teil.

 

Am ersten Tag standen regulatorische und versorgungspolitische Herausforderungen in der europäischen Arzneimittelzulassung als inhaltliches Schwerpunktthema im Mittelpunkt.

Insgesamt wurden vier Handlungsfelder aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet: Die Optimierung des Informationsaustausches, die Stärkung des Patientennutzens, die europaweite Verfügbarkeit neu zugelassener Medikamente und schließlich die Zulassung von Medikamenten mit Orphan-Kennzeichnung (Arzneimittel für seltene Erkrankungen). Der Fokus der Diskussion lag auf möglichen Maßnahmen, welche die Versorgung der europäischen Patientinnen und Patienten langfristig und nachhaltig sicherstellen. Die Bedeutung des Patientennutzens stand stehts im Vordergrund. Weiterhin herrschte Konsens darüber, dass alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb der EU den gleichen Zugang zu innovativen Therapien bekommen sollten.

 

Am zweiten Tag der informellen Tagung wurde über das Thema Investitionen in die Digitale Gesundheit diskutiert. Dabei habe ich auf die Problematik hingewiesen, dass trotz bereits erfolgreich bestehender Verwendung personenbezogener digitaler Gesundheitsdaten das Potential einer vollen Nutzung in der Praxis nicht ausgeschöpft wird. In erster Linie ist hier bei den ambulanten und hospitären Gesundheitseinrichtungen anzusetzen. Aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses habe ich weiterhin auf die Notwendigkeit einer öffentlichen Finanzierung verwiesen. Meine Empfehlung war, dass europaweit einheitliche Standards und Formate zur Schaffung einer sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene interoperablen digitalen Infrastruktur erarbeitet und geschaffen werden sollte, worin ich während der Sitzung bestärkt wurde.

 

Unter den Mitgliedstaaten herrschte breiter Konsens über die Notwendigkeit, die digitale Infrastruktur in Europa auszubauen und existierende Barrieren zu überwinden, welche dem Potential der Digitalisierung im Gesundheitssektor entgegenstehen. Weiterhin herrschte Einigkeit darüber, öffentliche Finanzierungsinstrumente für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu nutzen.

 

Die informelle Tagung wurde außerdem zu einem bilateralen Gespräch mit der rumänischen Gesundheitsministerin genutzt.

 

 

 

Ich stelle den

 

A n t r a g,

 

die Bundesregierung wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

 

05.10. 2018

 

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Mag.a Beate Hartinger-Klein