Bericht

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-98 der Beilagen)

Die vorliegende Vorschau basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 (COM(2017) 650 final) vom 24. Oktober 2017, den konkreten Planungen der bulgarischen Ratspräsidentschaft, sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum von Juli 2017 bis Dezember 2018 (Dokument 9934/17 vom 2. Juni 2017).

Im Bericht werden jene Initiativen vorgestellt, die, soweit derzeit bekannt, für das Berichtsjahr 2018 im Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz relevant sind.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. März 2018 in Verhandlung genommen.

Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Martina Diesner-Wais die Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Mag. Gerald Loacker, Gabriela Schwarz und Dr. Pamela Rendi­Wagner, MSc sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein.

 

Auf Antrag des Abgeordneten Ing. Markus Vogl beschloss der Gesundheitsausschuss einstimmig, dem Präsidenten des Nationalrates die Zuweisung des gegenständlichen Berichtes an den Ausschuss für Arbeit und Soziales zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Gesundheitsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2018 03 06

                           Martina Diesner-Wais                                                  Dr. Dagmar Belakowitsch

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau