Bericht

des Umweltausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Jahresvorschau 2018 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III-106 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus hat dem Nationalrat am 08. Februar 2018 den gegenständlichen Bericht über Jahresvorschau 2018 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III-106 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Die Vorschau wurde auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2018, des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (30. Juni 2017 bis 31. Dezember 2018) sowie des Arbeitsprogrammes der bulgarischen Ratspräsidentschaft (erste Jahreshälfte 2018) erstellt und umfasst unter anderem folgende Bereiche:

Nachhaltiges Europa, Umwelt, Klimapolitik, Nuklearenergie, Chemikalien, Kreislaufwirtschaft und Abfall, kritische Rohstoffe, Naturschutz und Biodiversität, Bioökonomie, Wasser, Donauraumstrategie, integrierte Meerespolitik, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Phytosanitäres, Kohäsionspolitik, Fischerei sowie Energie.

Die Vorstellung des Arbeitsprogrammes der österreichischen Ratspräsidentschaft erfolgt den europäischen Usancen entsprechend im Juni dieses Jahres.

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 13. März 2018 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 12. März 2018 eingebrachten Verlangens der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Martina Diesner-Wais die Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Doris Margreiter, Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Erwin Preiner, Walter Rauch sowie die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, dagegen: S, N, P) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Umweltausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus über Jahresvorschau 2018 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III-106 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2018 03 13

                           Martina Diesner-Wais                                              Johannes Schmuckenschlager

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann