76 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen und AGES Medizinmarktaufsicht - Reihe BUND 2017/59 (III-64 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen
betreffend Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen und AGES Medizinmarktaufsicht
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 31. Jänner 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 4. April 2018 behandelt.
4. Sitzung am 4. April 2018
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Peter Gerstner, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Rebecca Kirchbaumer, Mag. Ruth Becher, Ing. Reinhold Einwallner sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Irmgard Griss.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: GF Mag. (FH) Wolfgang Hermann (AGES)
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen und AGES Medizinmarktaufsicht - Reihe BUND 2017/59 (III-64 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 04 04
Wolfgang Zanger Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau