102 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Budgetausschusses
über die Regierungsvorlage (64 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2018 bis 2021 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2019 bis 2022 erlassen werden
Mit diesem Gesetzentwurf erfüllt die Bundesregierung hinsichtlich der Jahre 2018 bis 2021 die Verpflichtung nach Artikel 51 B-VG in Verbindung mit §§ 12 und 15 BHG 2013, wonach sie jährlich gemeinsam mit dem Entwurf für ein Bundesfinanzgesetz dem Nationalrat den Entwurf eines Bundesfinanzrahmengesetzes samt Strategiebericht (Zu 64 der Beilagen) vorzulegen hat. Aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen wurde im Herbst 2017 weder der Entwurf eines Bundesfinanzrahmengesetzes für die Jahre 2018 bis 2021 noch der Entwurf eines Bundesfinanzgesetzes für das Jahr 2018 vorgelegt.
Daher wird nunmehr im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen auch der Entwurf eines Bundesfinanzrahmens für die Jahre 2019 bis 2022 eingebracht.
Alle Gesetzbeschlüsse erfordern gemäß Art. 42 Abs. 5 B-VG keine Mitwirkung des Bundesrates.
Zu Artikel 1:
Zu §§ 1 und 2:
Zu den einzelnen Maßnahmen und Beträgen des Bundesfinanzrahmengesetzes für die Jahre 2018 bis 2021 wird auf den dazu von der Bundesregierung vorgelegten Strategiebericht verwiesen.
Zu § 4:
Die Grundzüge des Personalplanes 2018 bis 2021 bauen auf das um die Bundesministeriengesetznovelle 2017 bereinigte Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020 auf.
Die Entwicklung der „Grundzüge des Personalplanes“ ergibt im Vergleich des Jahres 2021 mit 2017 eine Vermehrung von 3.253 Planstellen. Diese setzt sich aus Vermehrungen durch politische Schwerpunktsetzungen vor allem im Bereich Sicherheit von 4.625 Planstellen einerseits und Einsparungen von 1.372 Planstellen andererseits zusammen. Einsparungen werden im Wesentlichen durch die Nichtnachbesetzung von Pensionierungen umgesetzt. Die Auswirkungen laufender Verwaltungsreformprojekte werden unter Berücksichtigung der demographischen Struktureffekte in die künftige Personalplanung des Bundes einfließen.
Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres wird ab 2018 der Bereich Asyl und Migration herausgelöst und in eine neu geschaffene UG 18 eingegliedert. Dabei wurden 1.748 Planstellen aus dem Bereich der UG 11 in die UG 18 umgeschichtet.
Neben technischen Anpassungen aufgrund von Planstellenverschiebungen zwischen den Ressorts, Auswirkungen von Mobilitätsprojekten (Integration von BeamtInnen der Post/Telekom in die Bundesverwaltung; Personaltransferprojekte im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung) werden folgende personalwirtschaftliche Schwerpunkte gesetzt:
Im Ressort des Bundesministeriums für Inneres (UG 11 und UG 18) erfolgt in Umsetzung der Schwerpunktsetzungen des Regierungsprogrammes im Bereich Sicherheit eine Planstellenvermehrung um insgesamt 4.421 Planstellen. Den größten Teil davon bildet die Aufstockung der Polizei um rd. 4.100 Planstellen. Die Vermehrungen im Verwaltungsbereich sind im Wesentlichen durch einen im Vergleich zur ursprünglichen Planung langsameren Abbau der Kapazitäten im Bereich des Bundesamtes für Asyl und Fremdenwesen aufgrund rückläufiger Verfahrenszahlen aber zusätzlichem Ressourcenbedarf im Bereich Cyber Security erforderlich.
Im Bereich der „Obersten Organe“ (UG 01 bis UG 06) werden die Planstellenstände im Wesentlichen fortgeschrieben. Kurzfristige Mehrbedarfe in den Jahren 2018 und 2019 bei den Höchstgerichten sind durch außerordentliche Rechtsmittel in Asylangelegenheiten bedingt und werden ab 2020 wieder zurückgeführt.
Im Bereich der UG 10, der von der BMG-Novelle stark betroffen war (-703 Planstellen) kommt es in einer saldierten Betrachtung zu einer geringfügigen Planstellenvermehrung. In den dem Bundeskanzleramt ebenfalls zugeordneten Untergliederungen 25 und 32 werden Einsparungen erbracht.
Die Planstellenreduktion im Bereich der UG 14 ist auf das Nachziehen von Personaltransferprojekten und technischen Verschiebungen bzw. Anpassungen aus Vorperioden zurückzuführen. Die UG 14 wurde von Einsparungen durch Pensionierungen ausgenommen.
In der Finanzverwaltung wurden zur Fortsetzung der Bemühungen bei der Bekämpfung von Steuerbetrug, illegalem Glücksspiel und Schwarzarbeit Personaleinsparungen erst im Jahr 2020 umgesetzt.
Im Bereich der UG 17 Öffentlicher Dienst und Sport ist aufgrund der Neugründung des Bundesministeriums ein über die Umschichtungen aus der BMG-Novelle hinausgehender Ressourcenbedarf erforderlich, der durch Einsparungen wieder teilweise kompensiert wird.
In der UG 30 Bildung entsteht in saldierter Betrachtung eine geringfügige Vermehrung um 40 Planstellen. In Umsetzung der Bildungsreform 2017 werden Aufgabenstellungen, die bisher durch Ressourcen aus dem Bereich der Landeslehrerinnen und Landeslehrer wahrgenommen wurden, künftig von Bundespersonal erbracht. Der Bereich der Lehrerinnen und Lehrer sowie die operative Schulverwaltung (Schulsekretariate, etc.) wurden von Einsparungen ausgenommen.
In den anderen Bereichen sind aufgabenreform- und demographiebedingt Einsparungen vorgesehen, die sich in den Jahren 2018 bis 2020 niederschlagen und 2021 fortgeschrieben werden.
Zu Artikel 2:
Zu §§ 1 und 2:
Zu den einzelnen Maßnahmen und Beträgen des Bundesfinanzrahmengesetzes für die Jahre 2019 bis 2022 wird auf den dazu von der Bundesregierung vorgelegten Strategiebericht verwiesen.
Zu § 4:
In den Grundzügen des Personalplanes 2019 bis 2022 werden die Werte des Bundesfinanzrahmengesetzes 2018 bis 2021 für die Jahre 2019 bis 2021 übernommen.
Die Werte des Jahres 2021 werden für 2022 fortgeschrieben, lediglich in der UG 11 kommt es, vor allem bedingt durch den Abbau von Kapazitäten im Bereich des Bundesamtes für Asyl und Fremdenwesen aufgrund rückläufiger Verfahrenszahlen, zu einer Reduktion von 62 Planstellen.
Der Budgetausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 5. April 2018 gemeinsam mit dem Bundesfinanzgesetz 2018 samt Anlagen (13 der Beilagen) und dem Bundesfinanzgesetz 2019 samt Anlagen (14 der Beilagen) in Verhandlung genommen.
Der Budgetausschuss beschloss einstimmig ein öffentliches Hearing gemäß § 37a Abs. 1 GOG-NR abzuhalten und diesem gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR die Expertin und die Experten Dr. Kurt Bayer, Dr. Gottfried Haber, Dr.in Barbara Kolm, Dr. Markus Marterbauer und Dr. Tobias Thomas sowie die Mitglieder des Bundesrates Ewald Lindinger, Mag. Reinhard Pisec und Martin Weber als Auskunftsperson beizuziehen. Der Leiter des Budgetdienstes der Parlamentsdirektion Dr. Helmut Berger steht gemäß Beschluss des Budgetausschusses vom 19. Dezember 2017 in jeder Sitzung als Auskunftsperson zur Verfügung.
Als Berichterstatterin im Ausschuss fungierte Abgeordnete Angela Baumgartner.
Nach einleitenden Statements der Expertin und der Experten ergriffen die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Erwin Angerer, Hermann Brückl, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Karlheinz Kopf, Mag. Bruno Rossmann, Mag. Karin Greiner, Alois Stöger, diplômé, Ing. Wolfgang Klinger, Maximilian Linder, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Franz Hörl, Mag. Andreas Hanger das Wort. Die Expertin und die Experten sowie der Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger und der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs beantworteten die an sie gerichteten Fragen. Anschließend wurden die Verhandlungen zum Bundesgesetz, mit dem die 2018 bis 2021 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2019 bis 2022 erlassen werden einstimmig vertagt.
Weiters fasste der Budgetausschuss den einstimmigen
Beschluss, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes Dr. Brigitte Bierlein
und den Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes
Univ.-Prof. Dr. Rudolf Thienel den Beratungen am 9. April 2018
zu den Untergliederungen 01 Präsidentschaftskanzlei, 03
Verfassungsgerichtshof und 04 Verwaltungsgerichtshof des Bundesfinanzgesetzes
2018 samt Anlagen (13 der Beilagen) sowie des Bundesfinanzgesetzes 2019 (14 der
Beilagen) beizuziehen.
In einer weiteren Sitzung, die sich vom 9. bis zum 13. April 2018 erstreckte, wurden die Verhandlungen gemeinsam mit jenen zum Bundesfinanzgesetz 2018 samt Anlagen (13 der Beilagen) und zum Bundesfinanzgesetz 2019 (14 der Beilagen) wieder aufgenommen.
Die Verhandlungen im Ausschuss waren wie folgt, nach den Untergliederungen (UG) bzw. Untergliederungseinheiten des Bundesvoranschlages strukturiert:
Montag, 9. April 2018
Oberste Organe
9.00 – 9.45 Uhr UG 02 Bundesgesetzgebung
9.45 – 10.30 Uhr UG 01 Präsidentschaftskanzlei
UG 03 Verfassungsgerichtshof
UG 04 Verwaltungsgerichtshof
10.30 – 11.15 Uhr UG 05 Volksanwaltschaft
11.15 – 12.00 Uhr UG 06 Rechnungshof
Kunst, Kultur und Medien
13.00 – 14.30 Uhr UG 32 Kunst und Kultur
Öffentlicher Dienst und Sport
14.30 – 15.30 Uhr UG 17 Öffentlicher Dienst und
15.30 – 16.30 Uhr UG 17 Sport
Dienstag, 10. April 2018
Inneres
9.00 – 11.00 Uhr UG 11 Inneres
UG 18 Asyl/Migration
Landesverteidigung
11.00 – 13.00 Uhr UG 14 Militärische Angelegenheiten
Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
14.00
– 16.00 Uhr UG 13 Justiz und Reformen
Mittwoch, 11. April 2018
Frauen, Familien und Jugend
11.00 – 13.00 Uhr UG 25 Familien und Jugend
13.00 – 14.00 Uhr UG 10 Frauen und Gleichstellung
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
14.00 – 16.30 Uhr UG 20 Arbeit
UG 21 Soziales
UG 22 Pensionsversicherung
16.30 – 18.30 Uhr UG 24 Gesundheit
18.30 – 19.30 Uhr UG 21 Konsumentenschutz
Donnerstag, 12. April 2018
Bildung, Wissenschaft und Forschung
9.00 – 10.30 Uhr UG 30 Bildung
10.30 – 12.00 Uhr UG 31 Wissenschaft und Forschung
Verkehr, Innovation und Technologie
13.00 – 15.00 Uhr UG 41 Verkehr, Innovation und Technologie
15.00 – 16.00 Uhr UG 34 Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
16.00 – 18.00 Uhr UG 40 Wirtschaft
UG 33 Wirtschaft (Forschung)
Freitag, 13. April 2018
Nachhaltigkeit und Tourismus
9.00 – 10.30 Uhr UG 42 Landwirtschaft, Natur und Tourismus
10.30 – 12.00 Uhr UG 43 Umwelt, Energie und Klima
Europa, Integration und Äußeres
13.00 – 15.00 Uhr UG 12 Äußeres
Bundeskanzleramt
15.00 – 16.30 Uhr UG 10 Bundeskanzleramt
Finanzen
16.30 – 18.30 Uhr UG 15 Finanzverwaltung
UG 16 Öffentliche Abgaben
UG 23 Pensionen – Beamtinnen und Beamte
UG 44 Finanzausgleich
UG 45 Bundesvermögen
UG 46 Finanzmarktstabilität
UG 51 Kassenverwaltung
UG 58 Finanzierungen, Währungstauschverträge
anschließend Beratung
und Schlussabstimmungen
Montag, 9. April 2018
Bereich Oberste Organe
Untergliederung 02 Bundesgesetzgebung
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Wolfgang Gerstl, Johann Singer, Dr. Peter Wittmann, Mag. Harald Stefan, Dr. Nikolaus Scherak, MA und Dr. Alfred J. Noll und Kai Jan Krainer.
Der Präsident des Nationalrates Mag. Wolfgang Sobotka beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Untergliederungen 01 Präsidentschaftskanzlei, 03 Verfassungsgerichtshof und 04 Verwaltungsgerichtshof
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Josef Lettenbichler, Angela Lueger, Dr. Johannes Jarolim, Mag. Harald Stefan, Dr. Nikolaus Scherak, MA und Dr. Alfred J. Noll.
Die Fragen zu den Untergliederungen 03 und 04 wurden von der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes Dr. Brigitte Bierlein bzw. vom Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Univ.-Prof. Dr. Rudolf Thienel, welche beide in der Sitzung des Budgetausschusses am 5. April 2018 gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR als Auskunftspersonen beschlossen wurden, beantwortet. Die Fragen zur Untergliederung 01 wurden vom Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA beantwortet.
Untergliederung 05 Volksanwaltschaft
Wortmeldungen: Abgeordnete Martina Diesner-Wais, Claudia Plakolm, Mag. Peter Weidinger, Mag. Muna Duzdar, Petra Wimmer, Klaudia Friedl, Ing. Reinhold Einwallner, Carmen Schimanek, Mag. Günther Kumpitsch, Christian Ries, Dr. Stephanie Krisper und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl.
Die Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek und die Volksanwälte Dr. Peter Fichtenbauer und Dr. Günther Kräuter beantworteten die Fragen der Abgeordneten.
Untergliederung 06 Rechnungshof
Wortmeldungen: Abgeordnete Hermann Gahr, Angela Fichtinger, Johann Singer, Mag. Karin Greiner, Mag. Ruth Becher, Wolfgang Knes, Ing. Reinhold Einwallner, Rudolf Plessl, Erwin Preiner, Wolfgang Zanger, Dr. Irmgard Griss und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl.
Die Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker beantwortete die Fragen der Abgeordneten.
Bereich Kunst, Kultur und Medien
Untergliederung 32 Kunst und Kultur
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Thomas Drozda, Sabine Schatz, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Mag. Ruth Becher, Dr. Harald Troch, Mag. Karin Greiner, Dr. Jessi Lintl, Dr. Brigitte Povysil, Werner Neubauer, BA, Dr. Walter Rosenkranz, Claudia Gamon, MSc (WU), Maria Großbauer, Johann Höfinger, Christoph Stark, Mag. Martin Engelberg, Claudia Plakolm, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl und Mag. Maria Smodics-Neumann.
Der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA beantwortete die Fragen der Abgeordneten.
Bereich Öffentlicher Dienst und Sport
Untergliederung 17 Öffentlicher Dienst
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Thomas Drozda, Mag. Muna Duzdar, Dr. Johannes Jarolim, Johann Singer, Mag. Wolfgang Gerstl, Karl Nehammer, MSc, Efgani Dönmez, PMM, Mag. Gerald Loacker, Werner Herbert, Dr. Susanne Fürst, Dr. Markus Tschank, Mag. Philipp Schrangl und Mag. Bruno Rossmann.
Der Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache beantwortete die Fragen der Abgeordneten.
Untergliederung 17 Sport
Wortmeldungen: Abgeordnete Dr. Peter Wittmann, Melanie Erasim, MSc, Konrad Antoni, Nurten Yılmaz, Mag. Stefan Schnöll, Kira Grünberg, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Petra Steger, Hannes Amesbauer, BA und Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann.
Der Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache beantwortete die Fragen der Abgeordneten.
Dienstag, 10. April 2018
Bereich Inneres
Untergliederungen 11 Inneres und 18 Asyl/Migration
Wortmeldungen: Abgeordnete Angela Lueger, Rudolf Plessl, Irene Hochstetter-Lackner, Ing. Reinhold Einwallner, Werner Amon, MBA, Karl Mahrer, BA, Efgani Dönmez, PMM, Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Stephanie Krisper, Dr. Walter Rosenkranz, Hans-Jörg Jenewein, MA, Werner Herbert, Dr. Alma Zadić, LL.M, Nurten Yılmaz, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Nikolaus Prinz, Mag. Günther Kumpitsch, Mag. Philipp Schrangl und David Lasar.
Der Bundesminister für Inneres Herbert Kickl und die Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler beantworteten die an sie gerichteten Fragen.
Bereich Landesverteidigung
Untergliederung 14 Landesverteidigung
Wortmeldungen: Abgeordnete Rudolf Plessl, Angela Lueger, Irene Hochstetter-Lackner, Dr. Harald Troch, Mag. Michael Hammer, Karl Nehammer, MSc, Tanja Graf, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Dr. Reinhard Eugen Bösch, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Christian Hafenecker, MA, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kai Jan Krainer, Johann Höfinger und Martina Kaufmann, MMSc BA.
Der Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Bereich Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Untergliederung 13 Justiz und Reformen
Wortmeldungen: Abgeordnete Dr. Peter Wittmann, Petra Bayr, MA MLS, Dr. Johannes Jarolim, Dr. Harald Troch, Mag. Christian Ragger, Hermann Brückl, Mag. Philipp Schrangl, Dr. Markus Tschank, Christian Lausch, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Michaela Steinacker, Martina Kaufmann, MMSc BA, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Klaus Fürlinger, Dr. Alfred J. Noll, Mag. Ruth Becher, Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger und Mag. Johanna Jachs.
Der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Mittwoch, 11. April 2018
Bereich Frauen, Familien und Jugend
Untergliederung 25 Familien und Jugend
Wortmeldungen: Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc, Christian Kovacevic, Mag. Selma Yildirim, Birgit Silvia Sandler, Gabriele Heinisch-Hosek, Edith Mühlberghuber, Ricarda Berger, Carmen Schimanek, Michael Bernhard, Norbert Sieber, Dr. Gudrun Kugler, Angela Fichtinger, Claudia Plakolm, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Ing. Markus Vogl, Peter Schmiedlechner, Petra Steger, Martina Kaufmann, MMSc BA und Dipl.-Ing. Georg Strasser.
Die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Untergliederung 10 Frauen und Gleichstellung
Wortmeldungen: Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek, Mario Lindner, Sabine Schatz, Mag. Muna Duzdar, Mag. Selma Yildirim, Mag. Verena Nussbaum, Carmen Schimanek, Dr. Susanne Fürst, Claudia Gamon, MSc (WU), Angela Baumgartner, Maria Großbauer, Dr. Gudrun Kugler, Claudia Plakolm und Stephanie Cox, BA.
Die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
Untergliederungen 20 Arbeit, 21 Soziales und 22 Pensionsversicherung
Wortmeldungen: Abgeordnete Josef Muchitsch, Alois Stöger, diplômé, August Wöginger, Mag. Ernst Gödl, Mag. Michael Hammer, Mag. Gerald Loacker, Peter Wurm, Werner Neubauer, BA, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Gabriele Heinisch-Hosek, Dietmar Keck, Irene Hochstetter‑Lackner, Ing. Markus Vogl, Dipl.-Ing. Georg Strasser, Mag. Christian Ragger und Petra Wagner.
Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger‑Klein beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Untergliederung 24 Gesundheit
Wortmeldungen: Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Philip Kucher, Dietmar Keck, Ing. Markus Vogl, Gabriela Schwarz, Johann Höfinger, Mag. Michael Hammer, Mag. Gerald Loacker, Dr. Brigitte Povysil, Mag. Gerhard Kaniak, Dr. Peter Kolba, Gabriele Heinisch-Hosek, Mag. Verena Nussbaum und Josef A. Riemer.
Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger‑Klein beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Untergliederung 21 Konsumentenschutz
Wortmeldungen: Abgeordnete Ing. Markus Vogl, Mag. Muna Duzdar, Klaudia Friedl, Konrad Antoni, Petra Wimmer, Gabriela Schwarz, Barbara Krenn, Andreas Kühberger, Johann Höfinger, Mag. Gerald Loacker, Peter Wurm, Petra Wagner und Dr. Peter Kolba.
Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger‑Klein beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Donnerstag, 12. April 2018
Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung
Untergliederung 30 Bildung
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Christian Kovacevic, Walter Bacher, Erwin Preiner, Wendelin Mölzer, Dipl.-Ing. Christian Schandor, Mag. Dr. Matthias Strolz, Mag. Dr. Rudolf Taschner, Dipl.-Ing. Alois Rosenberger, Stephanie Cox, BA, Kai Jan Krainer, Nico Marchetti und Ing. Manfred Hofinger.
Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Untergliederung 31 Wissenschaft und Forschung
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl, Philip Kucher, Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Claudia Gamon, MSc (WU), Mag. Dr. Rudolf Taschner, Nico Marchetti, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Stephanie Cox, BA, Mag. Muna Duzdar, Dr. Brigitte Povysil, Ing. Manfred Hofinger, Eva Maria Holzleitner, BSc und Martina Kaufmann, MMSc BA.
Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Bereich Verkehr, Innovation und Technologie
Untergliederung 41 Verkehr, Innovation und Technologie
Wortmeldungen: Abgeordnete Alois Stöger,
diplômé, Mag. Jörg Leichtfried, Walter Bacher,
Melanie Erasim, MSc, Andreas Ottenschläger, Johann Singer,
Franz Leonhard Eßl, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff,
Christian Hafenecker, MA, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek,
Ing. Christian Pewny,
Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Dietmar Keck,
Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Rebecca Kirchbaumer,
Johann Rädler, Johannes Schmuckenschlager,
Mag. Günther Kumpitsch und Carmen Schimanek.
Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Untergliederung 34 Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
Wortmeldungen: Abgeordnete Philip Kucher, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Nurten Yılmaz, Eva Maria Holzleitner, BSc, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Mag. Peter Weidinger, Mag. Johanna Jachs, Christoph Stark, Claudia Gamon, MSc (WU), MMMag. Dr. Axel Kassegger, Ing. Christian Pewny und Stephanie Cox, BA.
Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.
Bereich Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Untergliederung 40 Wirtschaft und 33 Wirtschaft (Forschung)
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Philip Kucher, Doris Margreiter, Ing. Wolfgang Klinger, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Ing. Christian Höbart, Mag. Gerald Loacker, Peter Haubner, Dr. Angelika Winzig, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Andreas Kühberger, Mag. Bruno Rossmann, Stephanie Cox, BA, Mag. Ruth Becher, Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kai Jan Krainer und Walter Rauch.
Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Freitag, 13. April 2018
Bereich Nachhaltigkeit und Tourismus
Untergliederung 42 Landwirtschaft, Natur und Tourismus
Wortmeldungen: Abgeordnete Erwin Preiner, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Konrad Antoni, Robert Laimer, Ing. Markus Vogl, Maximilian Linder, Mag. Gerald Hauser, Walter Rauch, Peter Schmiedlechner, Josef A. Riemer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Dipl.-Ing. Georg Strasser, Gabriel Obernosterer, Franz Leonhard Eßl, Barbara Krenn, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann.
Die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Untergliederung 43 Umwelt, Energie und Klima
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Andreas Kollross, Robert Laimer, Erwin Preiner, Walter Rauch, Ing. Christian Pewny, Peter Gerstner, Peter Schmiedlechner, Josef A. Riemer, Michael Bernhard, Johannes Schmuckenschlager, Franz Hörl, Barbara Krenn, Dominik Schrott, Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Ing. Markus Vogl.
Die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Bereich Europa, Integration und Äußeres
Untergliederung 12 Äußeres
Wortmeldungen: Abgeordnete Mag. Jörg Leichtfried, Mag. Muna Duzdar, Petra Bayr, MA MLS, Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Martin Engelberg, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Roman Haider, David Lasar, Dr. Alma Zadić, LL.M, Mag. (FH) Maximilian Unterrainer und Nurten Yılmaz.
Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl beantwortete die an sie gerichteten Fragen.
Untergliederung 10 Bundeskanzleramt
Wortmeldungen: Abgeordnete Dr. Peter Wittmann, Mag. Muna Duzdar, Angela Lueger, Mag. Andrea Kuntzl, Werner Herbert, Petra Steger, Dr. Markus Tschank, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Nico Marchetti, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Wolfgang Gerstl, Franz Leonhard Eßl, Dr. Alfred J. Noll, Mag. Thomas Drozda, Ing. Markus Vogl und Peter Gerstner.
Bundeskanzler Sebastian Kurz und der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag Gernot Blümel, MBA, beantworteten die an sie gerichteten Fragen.
Bereich Finanzen
Untergliederungen 15 Finanzverwaltung, 16 Öffentliche Abgaben, 23 Pensionen – Beamtinnen und Beamte, 44 Finanzausgleich, 45 Bundesvermögen, 46 Finanzmarktstabilität, 51 Kassenverwaltung und 58 Finanzierungen, Währungstauschverträge
Wortmeldungen: Abgeordnete Petra Bayr, MA MLS, Doris Margreiter, Mag. Selma Yildirim, Ing. Markus Vogl, Hermann Brückl, Ing. Wolfgang Klinger, Maximilian Linder, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Angela Baumgartner, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Andreas Hanger, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Mag. Bruno Rossmann, Dr. Johannes Jarolim und Kai Jan Krainer.
Der Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger und der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs beantworteten die an sie gerichteten Fragen der Abgeordneten.
Im Zuge der Debatte haben die Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Erwin Angerer, Kai Jan Krainer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer einen Abänderungsantrag (Anlage) eingebracht, der wie folgt begründet war:
„Der erhöhte Mittelbedarf der UG 02 – Bundesgesetzgebung ergibt sich aufgrund des aktuellen Mittelabflussplans des Projekts Sanierung Parlament sowie einer Verstärkung der Unterstützungsleistungen für die Abgeordneten des Nationalrates. Letzteres bedingt auch die Notwendigkeit einer Erhöhung der Zahl an Planstellen.
Parlaments-TV
Ziel ist eine vollständige und dauerhafte Archivierung und Dokumentation des Plenargeschehens zu prüfen, um künftig Redebeiträge nicht nur schriftlich, sondern auch in Bild und Ton auf der Webseite des Parlaments abrufen zu können.
Weiterbildung für MandatarInnen
Das Wissen und die Sprache der Abgeordneten ist die Visitenkarte des Parlaments nach außen. Um dieser Vorgabe gerecht zu werden und MandatarInnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, sollen Weiterbildungsmöglichkeiten zu wesentlichen Themen ermöglicht werden (Verfassungsrecht, Geschäftsordnungsrecht, Compliance, …).
Service für Abgeordnete durch KlubmitarbeiterInnen
Um den Abgeordneten des Hohen Hauses mehr Ressourcen und Wissen für die tägliche Arbeit und Abstimmungen zur Verfügung stellen zu können, sollen zusätzliche KlubmitarbeiterInnen finanziert werden. Eine Schwerpunktsetzung obliegt hier den Fraktionen selbst, insbesondere sollen unter einem föderalistischen Schwerpunkt auch die Fraktionen des Bundesrates besser betreut werden können.
Service-Stelle für Abgeordnete
Abgeordnete können sich bei Fragen und Anliegen künftig unmittelbar an eine Servicestelle der Parlamentsdirektion wenden, welche diese zielgenau an die zuständige Organisationseinheit weiterleitet und nachverfolgt, bis eine tatsächliche Beantwortung erfolgt ist. Ziel ist eine permanente und qualitätsvolle Anlaufstelle. Insbesondere soll auch die Möglichkeit geschaffen werden, die Abgeordneten in Compliance-Fragen zu beraten und zu unterstützen.
Veranstaltungen
Durch eine gezielte Schwerpunktsetzung bei Veranstaltungen soll eine Öffnung des Parlaments für Wissenschaft, Kultur und vor allem für die Bevölkerung forciert werden. Gedenkveranstaltungen sowie Diskussionsformate unter Miteinbeziehung von ExpertInnen, MeinungsbildnerInnen und Abgeordneten sollen dies sicherstellen.
Öffentlichkeitsarbeit
Die Anforderungen an eine zeitgemäße Öffentlichkeitsarbeit haben sich in den zurückliegenden Jahren rapide verändert. Dem muss insofern auch Rechnung getragen werden, als demokratische Abläufe in neuen Formaten professionell aufbereitet werden müssen, um einem modernen Parlamentarismus gerecht werden zu können, insbesondere auch durch eine Neugestaltung der Homepage.
Zur Sanierung des Parlamentsgebäudes sei festgehalten, dass der Gesamtkostenrahmen von 403,6 Mio. EUR laut Parlamentsgebäudesanierungsgesetz und 30,8 Mio. EUR Eigen- und Gesellschaftskosten (Detailbudget 02.01.06) eingehalten wird.“
Bei der Abstimmung wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des oben erwähnten Abänderungsantrages der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Erwin Angerer, Kai Jan Krainer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, dagegen: S, N, P) beschlossen.
Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Angela Baumgartner gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Budgetausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen.
Wien, 2018 04 13
Angela Baumgartner Dr. Angelika Winzig
Berichterstatterin Obfrau