Bericht

des Kulturausschusses

über den Antrag 220/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung österreichischer Kunst und Kultur – Erarbeitung einer bundesweiten Kunst- und Kulturstrategie

Die Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 20. April 2018 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Österreich ist eine Kulturnation. Ein wesentlicher Faktor für die Bedeutung Österreichs in der Welt sind die hervorragenden Leistungen in Kunst und Kultur. Die Bundesregierung bekennt sich daher in ihrem Regierungsprogramm ausdrücklich zur öffentlichen Förderung von und Verantwortung für Kunst und Kultur und unterstützt deshalb private Initiativen, z.B. Stiftungen und Vereine. Budgetäre Ausgaben für Kunst und Kultur sind nachhaltige Investitionen in Kreativität und gesellschaftliche Innovation.

Die Vergabe der Förderungen auf Bundesebene basiert auf dem KunstförderG (Leistungen, „die von überregionalem Interesse oder geeignet sind, beispielgebend zu wirken, innovatorischen Charakter haben“) sowie auf den spezifischen Kriterien der Förderabteilungen. Grundlage dafür sind zum überwiegenden Teil entsprechende Beiratsempfehlungen. Aus den zum Teil sehr allgemein formulierten Vorgaben lassen sich konkrete Förderschwerpunkte oder klare Kompetenzaufteilungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden nur bedingt ableiten. Daher wäre die Entwicklung eines Leitbilds als strategische Orientierung für die Weiterentwicklung der österreichischen Kunst- und Kulturlandschaft von besonderer Bedeutung.“

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 3. Mai 2018 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz die Abgeordneten Maria Großbauer, Sabine Schatz, Claudia Gamon, MSc (WU), Dr. Harald Troch und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl sowie der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Thomas Drozda.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen mit Stimmenmehrheit (für den Antrag: V, S, F, N, dagegen: P) beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2018 05 03

                          Dr. Walter Rosenkranz                                                      Mag. Thomas Drozda

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann