213 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern - Reihe BUND 2018/2 (III-79 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung,
des Landes Salzburg und
der Stadt Wien
betreffend Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 3. Sitzung am 6. März 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 21. Juni 2018 behandelt.
6. Sitzung am 21. Juni 2018
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Mag. Gerald Hauser, Hermann Gahr, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Robert Laimer und Erwin Preiner sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.
Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Michaela Dallinger, Stadtschulrat Wien, Mag. Vera Aue, Stadtschulrat Wien, und Mag. Dr. Günther Kößler, Amt der Salzburger Landesregierung.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern - Reihe BUND 2018/2 (III-79 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 06 21
Wolfgang Zanger Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau