214 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Gesundheit der Schülerinnen und Schüler: Schulärztlicher Dienst und Schulpsychologischer Dienst; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/15 (III-113 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der
Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
betreffend Gesundheit der Schülerinnen und Schüler: Schulärztlicher Dienst und Schulpsychologischer Dienst; Follow-up-Überprüfung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 4. April 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 21. Juni 2018 behandelt.
6. Sitzung am 21. Juni 2018
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Knes; Mag. Gerald Hauser; Angela Fichtinger; Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Karin Greiner und Philip Kucher sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen-ständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Gesundheit der Schülerinnen und Schüler: Schulärztlicher Dienst und Schulpsychologischer Dienst; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/15 (III-113 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 06 21
Johann Singer Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau