242 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Genderaspekte im Einkommensteuerrecht mit dem Schwerpunkt Lohnsteuer - Reihe BUND 2017/52 (III52 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Finanzen
betreffend Genderaspekte im Einkommensteuerrecht mit dem Schwerpunkt Lohnsteuer
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 31. Jänner 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 28. Juni 2018 behandelt.
7. Sitzung am 28. Juni 2018
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Rebecca Kirchbaumer, Mag. Bruno Rossmann, Mag. Ruth Becher, Mag. Karin Greiner sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs,die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Irmgard Griss.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Genderaspekte im Einkommensteuerrecht mit dem Schwerpunkt Lohnsteuer - Reihe BUND 2017/52 (III-52 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 06 28
Wolfgang Zanger Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau