266 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Polizeiliche Großeinsätze - Reihe BUND 2018/20 (III-122 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Inneres

betreffend Polizeiliche Großeinsätze

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 04. April 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzungen am 18. September 2018 behandelt.

 

8 . Sitzung am 18. September 2018

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Wolfgang Zanger, Rudolf Plessl und Franz Hörl sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Polizeiliche Großeinsätze - Reihe BUND 2018/20 (III-122 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 09 18

                                  Johann Singer                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau