305 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/41 (III-173 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Finanzen, Bundeskanzleramtes sowie der Bundesministerien für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben; Follow–up–Überprüfung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 18. September 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Jessi Lintl die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 17. Oktober 2018 behandelt.
10. Sitzung am 17. Oktober 2018
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Erwin Preiner, Mag. Maria Smodics-Neumann, Alois Kainz, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Andreas Kollross, Mag. Karin Greiner sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Irmgard Griss.
Bei der Abstimmung wurde
einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/41 (III-173 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 10 17
Dr. Jessi Lintl Dr. Irmgard Griss
Berichterstatterin Obfrau