Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/27 (III-138 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Bericht des Rechnungshofes betreffend Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB; Follow–up–Überprüfung

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 6. Sitzung am 21. Juni 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2018 behandelt.

 

11. Sitzung am 07. November 2018

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christian Lausch, Stephanie Cox, BA, Rebecca Kirchbaumer, Wolfgang Knes, Alois Kainz sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Bericht des Rechnungshofes betreffend Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/27 (III-138 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 11 07

                                  Hermann Gahr                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau