Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde) - Reihe BUND 2018/46 (III-187 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundeskanzleramtes sowie der Bundesministerien für Verkehr, Innovation und Technologie und Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde)

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 17. Oktober 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2018 behandelt.

 

11. Sitzung am 07. November 2018

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Stephanie Cox, BA, Mag. Andreas Hanger, Philip Kucher, Andreas Kollross, Erwin Preiner, Rudolf Plessl sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde) - Reihe BUND 2018/46 (III-187 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 11 07

                                  Hermann Gahr                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau