Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/42 (III-174 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds; Follow–up–Überprüfung

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 18. September 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Jessi Lintl die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2018 behandelt.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/42 (III-174 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 11 07

                                  Dr. Jessi Lintl                                                                Dr. Irmgard Griss

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau