Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2017, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-197 der Beilagen)

Der Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2017 soll einen Einblick in die Arbeit der Behindertenanwaltschaft geben und darlegen, mit welcher Kontinuität gearbeitet wird. Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Entwicklung des Behindertengleichstellungsrechts, Rechtsgrundlagen und Aufgaben des Behindertenanwalts, Vernetzungsarbeit, weitere Tätigkeiten des Behindertenanwalts, Tätigkeiten im Bereich der Behindertengleichstellung sowie Anregungen des Behindertenanwalts.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. November 2018 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 14. November 2018 eingebrachten Verlangens der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschloss der Ausschuss einstimmig, Dr. Hansjörg Hofer (Behindertenanwalt) den Verhandlungen beizuziehen. An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Maria Smodics-Neumann der Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer sowie die Abgeordneten Kira Grünberg, Birgit Silvia Sandler, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Mag. Gerald Loacker, Peter Wurm, Alois Stöger, diplômé und die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2017, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-197 der Beilagen), zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2018 11 14

                   Mag. Maria Smodics-Neumann                                                   Josef Muchitsch

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann