388 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Förderung der 24-Stunden-Betreuung in Oberösterreich und Wien - Reihe BUND 2018/21 (III-124 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz,
des Landes Oberösterreich und
der Stadt Wien
betreffend Förderung der 24-Stunden-Betreuung in Oberösterreich und Wien
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 6. Sitzung am 21. Juni 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 27. November 2018 behandelt.
12. Sitzung am 27. November 2018
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Angela Fichtinger, Philip Kucher, Alois Kainz, Dr. Gudrun Kugler und Mag. Karin Greiner sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Förderung der 24-Stunden-Betreuung in Oberösterreich und Wien - Reihe BUND 2018/21 (III-124 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 11 27
Wolfgang Zanger Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau