393 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten - Reihe BUND 2018/58 (III-210 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz,
des Landes Niederösterreich und
des Landes Vorarlberg
betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 12. Sitzung am 27. November 2018 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Hermann Gahr.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten - Reihe BUND 2018/58 (III-210 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 11 27
Hermann Gahr Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau