Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Transparenz von Begünstigungen im Einkommensteuerrecht; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/4 (III-82 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Finanzen

betreffend Transparenz von Begünstigungen im Einkommensteuerrecht; Follow–up–Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 3. Sitzung am 6. März 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 05. Dezember 2018 behandelt.

 

13. Sitzung am 05. Dezember 2018

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Transparenz von Begünstigungen im Einkommensteuerrecht; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/4 (III-82 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 12 05

                               Wolfgang Zanger                                                             Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau