460 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/16 (III-114 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Finanzen
betreffend Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen; Follow–up–Überprüfung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 04. April 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 05. Dezember 2018 behandelt.
13. Sitzung am 05. Dezember 2018
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/16 (III-114 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2018 12 05
Johann Singer Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau