Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft - Reihe BUND 2018/14 (III-112 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 4. April 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 16. Jänner 2019 behandelt.

 

14. Sitzung am 16. Jänner 2019

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Peter Gerstner, Andreas Kollross, Philip Kucher und Rudolf Plessl sowie die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger, die Rechnungshof­präsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschuss­obfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde der Abgeordnete Hermann Gahr gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft - Reihe BUND 2018/14 (III-112 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 01 16

                                  Hermann Gahr                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau