Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2018 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2018/67 (III-228 der Beilagen)

Der Tätigkeitsbericht 2018 wurde dem Nationalrat gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG vorgelegt.

Der Bericht weist folgende Kapitel auf:

 

1      Arbeitsschwerpunkte des Rechnungshofes

1.1    Den Rechnungshof strategisch neu ausrichten

1.2    Leitfaden, um öffentliche Bauprojekte besser zu managen

1.3    Nutzen für Bürgerinnen und Bürger erhöhen

1.4    Netzwerk der öffentlichen Finanzkontrolle stärken

1.5    Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 leisten

1.6    EU–Symposium der parlamentarischen Kontrolleinrichtungen veranstalten

1.7    Die Öffentlichkeit breit und verstärkt informieren

1.8    Für eine umfassende Prüfkompetenz beim Flughafen Wien eintreten

2      Prüfen.Berichten.Behandeln

2.1    Prüfungsplanung

2.2    Prüfberichte 2018

2.3    Parlamentarische Behandlung

3      Prüfungen wirken

3.1    Nachfrageverfahren

3.2    Follow–up–Überprüfungen

4      Gesetzesentwürfe begutachten

4.1    Bund

4.2    Länder

4.3    Ausgewählte Stellungnahmen des Rechnungshofes

5      Sonderaufgaben

5.1    Bundesrechnungsabschluss

5.2    Einkommensbericht und Einkommenserhebung

5.3    Gutachten gemäß Stabilitätspakt

5.4    Mitwirkung bei der Finanzschuldenbegründung

5.5    Parteiengesetz

5.6    Bundespräsidentenwahlgesetz

5.7    Medientransparenzgesetz

5.8    Unvereinbarkeits– und Transparenzgesetz

5.9    Anpassungsfaktor für Politikergehälter

6      Organisation

6.1    Organisationsreform

6.2    Interne Projekte

6.3    Steuerungsplan

6.4    Personal

6.5    Budget

7      Internationales

 

 

Weiters wurde auch der Bericht zum Nachfrageverfahren 2017 des Rechnungshofes vorgelegt.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 15. Sitzung am 13. März 2019 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Mag. Gerald Hauser.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Alois Kainz, Mag. Karin Greiner und Mag. Josef Lettenbichler sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Tätigkeitsbericht 2018 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2018/67 (III-228 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 03 13

                             Mag. Gerald Hauser                                                           Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau