516 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Allgemeiner Einkommensbericht 2018 - Reihe Einkommen 2018/1 (III-223 der Beilagen)

Der Allgemeine Einkommensbericht 2018 – der zehnte dieser Art – bietet eine umfassende Darstellung der Einkommen der Bevölkerung in Österreich für die Berichtsjahre 2016 und 2017 . Diesen Bericht hat der Rechnungshof entsprechend seinem gesetzlichen Auftrag (gemäß § 8 BezBegrBVG) alle zwei Jahre dem Nationalrat, dem Bundesrat und den Landtagen vorzulegen. Darin finden sich die durchschnittlichen Einkommen, aufgeschlüsselt nach Frauen und Männern sowie – entsprechend dem Gesetzesauftrag – getrennt nach Branchen, Berufsgruppen und Funktionen.

Die sehr detaillierten Auswertungen beruhen auf Administrativdaten, ergänzt durch Daten des Mikro­zensus, einer von Statistik Austria kontinuierlich durchgeführten Haushaltserhebung. Wichtigste Daten­grundlage sind die Lohnsteuerdaten. In den Lohnsteuerdaten sind alle Personen enthalten, die im jeweiligen Bezugsjahr Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit oder eine Pension bezogen haben. Damit sind auch die aktiven und im Ruhestand befindlichen BeamtInnen aller Gebiets­körper­schaften einbezogen. Die Einkommen werden in den Lohnsteuerdaten in voller Höhe erfasst. Aus Daten des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger werden wichtige Gliederungs­merk­male hinzugefügt: Geschlecht, Pensionsart und Pensionsversicherungsträger. Aus dem Mikrozensus werden die – gesetzlich vorgegebenen – Gliederungsmerkmale Berufsgruppe und Funktion sowie einige weitere Informationen ergänzt. Die Einkommensteuerdaten bilden die Grundlage für die Berichterstattung über die Einkommen der selbständig Erwerbstätigen.

Im Bericht wird zunächst die Entwicklung der Einkommen der unselbständig Erwerbstätigen ab 1998, dem ersten Berichtsjahr, ab dem eine einheitliche Datenbasis vorliegt, analysiert; ergänzt wird dies durch die Entwicklung der Einkommen der ganzjährig Vollzeitbeschäftigten ab dem Jahr 2004 . Weiters werden die Einkommen der PensionistInnen und der selbständig Erwerbstätigen im Zeitvergleich beschrieben. Darauf folgt eine Darstellung und Analyse der Einkommen der unselbständig Erwerbstätigen im Berichtsjahr 2017 nach sozialer Stellung, Branchen, Berufen, Funktionen, Dauer der Betriebs­zu­gehörig­keit und Bildung, Vollzeit-/ Teilzeitbeschäftigung, und atypischer Beschäftigung. Für die selbständig Erwerbstätigen erfolgt eine Gliederung nach Branchen und Schwerpunkten, ergänzt um spezifische Einkommensinformationen für die Land- und Forstwirtschaft aus dem „Grünen Bericht”. Die Darstellung der Einkommen der PensionistInnen im Berichtsjahr 2017 besteht aus einem Überblick für alle PensionistInnen, gefolgt von einer Gliederung nach Pensionsarten und Pensionsversicherungsträgern sowie den Ruhe- und Versorgungsgenüssen von BeamtInnen. Hinsichtlich der Bundesländer werden die Einkommen der unselbständig Erwerbstätigen, der selbständig Erwerbstätigen und der PensionistInnen im Überblick dargestellt. Den Abschluss bildet eine Synopse über die Einkommen aller einbezogenen Gruppen. Besonderes Augenmerk wird wiederum auf die Analyse der geschlechtsspezifischen Einkommensunterschiede gelegt

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 15. Sitzung am 13. März 2019  in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Mag. Gerald Hauser.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Wolfgang Zanger, Mag. Gerald Hauser, Wolfgang Knes, Erwin Preiner und Johann Singer sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichts zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Allgemeiner Einkommensbericht 2018 - Reihe Einkommen 2018/1 (III-223 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 03 13

                             Mag. Gerald Hauser                                                           Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau