Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Inklusiver Unterricht: Was leistet Österreichs Schulsystem? - Reihe BUND 2019/4 (III-242 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Länder Kärnten und Tirol

betreffend Inklusiver Unterricht: Was leistet Österreichs Schulsystem?

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 16. Sitzung am 21. März 2019 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Christian Lausch.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Philip Kucher, Hermann Gahr, Mag. Gerald Hauser, Dr. Alma Zadić, LL.M., Doris Margreiter und Mag. Karin Greiner sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Mag. Dr. Werner Mayr (Leiter des pädagogischen Dienstes in der Bildungsdirektion Tirol) sowie Dr. Dagmar Zöhrer (Bildungs­direktion Kärnten).

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Inklusiver Unterricht: Was leistet Österreichs Schulsystem? - Reihe BUND 2019/4 (III-242 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 03 21

                               Christian Lausch                                                             Dr. Irmgard Griss

                                    Berichterstatter                                                                             Obfrau