Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend IT–Betreuung an Schulen - Reihe BUND 2018/47 (III-188 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie aller Länder und der Stadt Wien

betreffend IT–Betreuung an Schulen

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 17. Oktober 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 21. März 2019 behandelt.

 

16. Sitzung am 21. März 2019

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Erwin Preiner, Angela Baumgartner, Mag. Gerald Hauser und Dr. Alma Zadić, LL.M. sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde der Abgeordnete Mag. Gerald Hauser gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend IT–Betreuung an Schulen - Reihe BUND 2018/47 (III-188 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 03 21

                            Mag. Gerald Hauser                                                          Dr. Irmgard Griss

                                    Berichterstatter                                                                             Obfrau