Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Schulversuche; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/49 (III-191 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Schulversuche; Follow–up–Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 11. Sitzung am 07. November 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Mag. Gerald Hauser die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 21. März 2019 behandelt.

 

16. Sitzung am 21. März 2019

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Andreas Kollross, Angela Baumgartner, Peter Gerstner, Dr. Alma Zadić, LL.M., Doris Margreiter, Erwin Preiner und Philip Kucher sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Schulversuche; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/49 (III-191 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 03 21

                             Mag. Gerald Hauser                                                           Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau