Bericht

des Kulturausschusses

über den Antrag 321/A(E) der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen betreffend Optimierung der Organisationsstruktur der Österreichischen Bundesmuseen

Die Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 4. Juli 2018 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Nach der erfolgreichen Ausgliederung der Österreichischen Bundesmuseen / Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB) in den Jahren 1999-2003 als rechtlich und organisatorisch selbständige Kultureinrichtungen wurde in den letzten Jahren die Grundlage für eine Weiterentwicklung der Strukturen und eine bessere Kooperation und Vernetzung der Bundesmuseen / ÖNB erarbeitet. Das Bundeskanzleramt gab hierzu ein Weißbuch betreffend die ‚Neuordnung der Österreichischen Bundesmuseen / Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB)‘ in Auftrag, das im April 2017 vorgestellt wurde. Das Ziel der Studie war, eine fundierte Grundlage für die Optimierung der Struktur der Bundesmuseen / ÖNB hinsichtlich Einheitlichkeit, Effizienz und Verlässlichkeit zu schaffen.

Ende der XXV. Legislaturperiode wurde von den Abgeordneten Elisabeth Hakel, Georg Willi, Wolfgang Zinggl und Josef Schellhorn ein Gesetzesantrag vorlegt, der den zentralen Punkten des Weißbuchs Rechnung trug. Kern des Regelungsentwurfes war insbesondere eine Verankerung von effektiveren Steuerungselementen und zentralen Planungsinstrumenten. Dies sollte eine Verbesserung der kulturpolitischen Steuerung und Koordination von Zielen und Aufgaben, sowie die Kooperation der Bundesmuseen / ÖNB untereinander erreichen. Dieser Antrag wurde am 20.09.2017 dem Kulturaus­schuss zugewiesen, der ihn jedoch aufgrund der Neuwahlen nicht mehr in Verhandlung nehmen konnte.

Seit dem Regierungswechsel Ende 2017 sind keine konkreten Pläne zur Weiterentwicklung der Organisationsstruktur der Bundesmuseen und Nationalbibliothek bekannt, obwohl eine solche im Regierungsprogramm verankert ist.“

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 28. November 2018 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Ausschussobmann Abgeordneten Mag. Thomas Drozda die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Sabine Schatz, Werner Neubauer, BA, Mag. Martin Engelberg, Josef Schellhorn und Katharina Kucharowits sowie der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA.

 

Anschließend wurden die Verhandlungen vertagt und am 3. April 2019 wiederaufgenommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Josef Schellhorn, Maria Großbauer, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl und Dr. Walter Rosenkranz sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Thomas Drozda.

 

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (für den Antrag: S, N, J, dagegen: V, F).

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Maria Großbauer gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2019 04 03

                                Maria Großbauer                                                           Mag. Thomas Drozda

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann