Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategien, Planung, Finanzierung - Reihe BUND 2018/33 (III-157 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategien, Planung, Finanzierung

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 18. September 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Jessi Lintl die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 7. Mai 2019 behandelt.

 

18. Sitzung am 7. Mai 2019

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Hermann Gahr, Irene Hochstetter-Lackner, Mag. Gerald Hauser, Philip Kucher und Mag. Karin Greiner sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer, die Rechnungshof­präsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategien, Planung, Finanzierung - Reihe BUND 2018/33 (III-157 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 05 07

                                  Dr. Jessi Lintl                                                                Dr. Irmgard Griss

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau