96/J XXVI. GP

Eingelangt am 09.01.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Aufwertung des Bereiches Cyber Defence

In einem Interview mit dem Kurier am 2.1. betonen Sie eine Verschärfung der Bedrohungslage im Bereich Cyberware (https://kurier.at/politik/inland/neuer-heeresminister-kunasek-im-interview-keine-kontakte-zu-rechtsextremisten-werde-doskozils-weg-weiterfuehren/304.686.929). Auch im Regierungsprogramm findet sich wiederholt das Bekenntnis, den Cyber Defence-Bereich auszubauen und zu professionalisieren. Diese Ankündigungen sind grundsätzlich nichts Neues und wurden bereits von vielen Ihrer Vorgänger gemacht. Trotz aller guten Vorsätze scheinen solche Bekenntnisse in der Vergangenheit nicht dazu geführt zu haben, dass ein Umdenken bzw. Kulturwandel diesbezüglich den ganzen Verteidigungssektor erfasst. Wie eine Recherche der Investigativ-Plattform Dossier ergab, bestanden beim Bundesheer etwa über lange Zeit Mängel bei der Software auf den Bundesheer-Rechnern, es fehlten Lizenzen und angeblich wich der eine oder andere Mitarbeiter mitunter auf private Geräte aus, um sich technische Schwierigkeiten zu ersparen (https://www.dossier.at/dossiers/empfehlungen/kompanie-raubkopie/).

Während es begrüßenswert ist, dass der Cyberbereich im neuen Regierungsprogramm so viel Erwähnung findet, so beschränken sich konkretere Maßnahmen in diesem Bereich, zumindest im Regierungsprogramm, derzeit auf die nationale Komponente bzw. auf die innere Sicherheit.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Um welchen Betrag bzw. auf welchen Zielwert planen Sie, die finanziellen Ressourcen den Cyberbereich im Kompetenzrahmen des BMLVS zu erhöhen und in welchen Teilbereichen dieser sehr umfangreichen Materie werden Sie budgetär Schwerpunkte setzen?

2. Beim Expertisentransfer setzt das Österreichische Bundesheer international zum Beispiel auf Austausch mit Deutschland, der Schweiz und, aufgrund von Österreichs Beteiligung am Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence in Estland, auch innerhalb der NATO. Im Regierungsprogramm heißt es, man wolle "die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnern im Cyber-Bereich weiterentwickeln". Welche konkreten Pläne haben Sie dafür?
a) Welche konkreten nationalen Partner sind Ihrer Meinung nach noch nicht genügend eingebunden und wie könnte vermehrte Zusammenarbeit mit ihnen aussehen?
b) Welche internationalen Kooperationen möchten Sie ausbauen und wie stellen Sie sich die Zusammenarbeit im Cyber Defence-Bereich innerhalb der EU vor? Welchen (finanziellen) Beitrag soll Österreich dazu leisten?

3. Im Regierungsprogramm heißt es, Sie wollen die Ergebnisse der eigenen Forschung und Lehre mehr "berücksichtigen". Nun sind aber die Strukturen für militärische Forschung und Lehre in Österreich im Vergleich mit anderen EU-Ländern nicht sehr ausgeprägt und finanziell nicht gut ausgestattet. Ist es für Sie denkbar, dass in Österreich ein umfassender Hochschullehrgang für Verteidigungs- bzw. Sicherheitspolitik eingerichtet wird, in dem auch Forschung und Ausbildung im Cyber Defense Bereich ihren Platz finden?
a) Wenn ja, werden Sie sich dafür engagieren?
b) Wenn nein, warum nicht?
c) Wenn nein, welche anderen Maßnahmen planen Sie zu ergreifen, um der Forschung in diesem Bereich in Österreich Anschub zu leisten?