157/J XXVI. GP

Eingelangt am 26.01.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kabinettsmitglieder des Verteidigungsministers

Im Sinne der Transparenz entscheiden die meisten Bundesminister_innen, auf der Website des jeweiligen Ministeriums eine Liste der im Kabinett des Ministers/der Ministerin beschäftigten Personen zu veröffentlichen. Das BMLV verfügt auf seiner Webpräsenz über keine solche Liste. Bekannt ist lediglich, dass Michael Klug Kabinettschef ist (https://kurier.at/politik/inland/neue-regierung-installiert-maechtige-generalsekretaere-in-ministerien/302.864.641). Nachdem Sie und Ihr Kabinett im Dienste der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes tätig sind und Ihre Gehälter durch deren Steuergeld finanziert werden, ist es im öffentlichen Interesse, transparent darzulegen, welche Personen in Ihrem Büro tätig sind und in welchen Aufgabenbereichen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Aus wievielen Mitgliedern besteht Ihr Kabinett? Bitte um Auflistung mit vollen Namen und Tätigkeiten.

2. Ist das Kabinett komplett oder werden weitere Personen dazustoßen?
a) Wenn ja, wieviele, wann und für welche Tätigkeiten?

3. Warum ist diese Liste bisher nicht auf der Website des BMLV abrufbar?
a) Werden Sie künftig dafür sorgen, dass diese Liste dort verfügbar ist und laufend aktualisiert wird?
b) Wenn ja, wann?
c) Wenn nein, warum nicht?