331/J XXVI. GP

Eingelangt am 23.02.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Douglas Hoyos, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der westlichen Bahninfrastruktur und dessen Kosten

Die Zugstrecke München – Zürich wird derzeit zu weiten Teilen zu einer Hochgeschwindigkeitsstrecke ausgebaut. Zwischen Lindau und Hörbranz verläuft die Strecke durch Österreich, passiert Bregenz und geht dann via Lauterach/Hard/Lustenau in die Schweiz. In die Modernisierung des Streckenabschnitts Lauterach – St. Margarethen wurden seit 2011 mehr als 12 Millionen Euro investiert, das Land Vorarlberg hat nun erst kürzlich wieder einen Teilbetrag von rund 725.000 Euro für diese Teilstrecke autorisiert. Von Bundesseite liegt eine Finanzierungszusage für einen zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts zwischen Hard-Fußach und der neu zu errichtenden Haltestelle Lauterach-West vor. Weiters sollen Brückentragwerke erneuert und Lärmschutzwände errichtet werden. In die Erneuerung des Bahnhofs Lustenau, der zu einer modernen Mobilitätsdrehscheibe ausgebaut wird, werden insgesamt mehr als 30 Millionen Euro aufgewendet und der Ausbau scheint schon sehr weit fortgeschritten.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie ist der derzeitige Stand der jeweiligen Projekte?

2. Wie sieht die Projektplanung aus? Was sind die konkreten Termine zur Fertigstellung sowie wichtige Meilensteine?

3. Gibt es noch weitere Abschnitte auf dieser Strecke, die ausgebaut werden (sollen)?

4. Wer ist auf deutscher und Schweizer Seite an dem Projekt beteiligt und wie funktioniert die gegenseitige Abstimmung und Koordination?

5. Wie hoch sind die Gesamtkosten auf österreichischer Seite? Welche Kosten trägt das Land, welche der Bund?

6. Ist von Seiten der ÖBB in Aussicht genommen, eine ausgebaute Verbindung zwischen München und Zürich auch für eine schnellere Verbindung zwischen Bregenz und Wien zu nützen?

     a. Wenn ja, wäre dies mit zusätzlichen Ausbauten und entsprechenden Mehrkosten
          verbunden?