372/J XXVI. GP

Eingelangt am 28.02.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Einsatzfähigkeit von Ausrüstungsgegenständen des Österreichischen Bundesheeres

Das Österreichische Bundesheer ist seit vielen Jahren chronisch unterfinanziert, was sich auch auf den Zustand der ÖBH-Immobilien, Waffen und Gerät auswirken dürfte. Schon bei finanziell viel besser ausgestatteten Herren, wie etwa der Deutschen Bundeswehr, weisen Berichte, in diesem Fall der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme“, immer wieder gravierende Mängel aus, die sich auf die Einsatzfähigkeit von Waffen und Gerät beziehen. Der Erhalt der Funktionsfähigkeit der für die Aufgaben des ÖBH notwendigen Geräte ist essenziell für das Bundesheer und somit für die österreichische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Über wie viel Stück der im folgenden* aufgelisteten Geräte verfügt das Österreichische Bundesheer jeweils gegenwärtig? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.

2. Wie alt sind die Geräte und welche durchschnittliche "Lebensdauer" bzw. Einsatzdauer haben diese jeweils? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.

3. Wie viele der Geräte sind a) voll und auch (wo relevant) im Gefechtsfall einsatzfähig? b) (wo relevant) für Trainingszwecke einsatzfähig? c) teilweise funktions- und somit bedingt einsatzfähig? d) nicht einsatzfähig? e) irreparabel? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.

4. Sollten Geräte irreparabel beschädigt sein, gibt es Möglichkeiten sie – evtl in Form von Ersatzteilen – weiterzuverkaufen? Für welche Geräte gilt das?

5. Bei welchen Geräten ist in den nächsten 10 Jahren aller Wahrscheinlichkeit eine teilweise oder volle Nachbeschaffung notwendig, so sie als für die Erfüllung der Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres weiterhin für unerlässlich angesehen werden?

6. Wie hoch sind die Betriebskosten für die schwereren Geräte im Schnitt jährlich? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.

*AC-Aufklärungsfahrzeug "Dingo" 2, ABC-Dekontaminationsfahrzeug ÖAF S-LKW, Rette- und Bergefahrzeug Pinzgauer 712, Tanklöschfahrzeug 4000, ABC-Spürfahrzeug Puch G 300,

Panzerhaubitze M-109 A5Ö, Rechenstellenpanzer M-109, Kampfpanzer "Leopard" 2A4, Schützenpanzer "Ulan", Bergepanzer "Greif", Mannschaftstransportpanzer "Pandur", Sanitätspanzer "Pandur", Bergepanzer M-88, Leichte Fliegerabwehrlenkwaffe "Mistral", 35 mm Zwillingsfliegerabwehrkanone 85, Zielzuweisungs- und Tieffliegererfassungsradar, Feuerleitgerät 98 "Skyguard", Mobile Radarstation, Großraum Radarstation, S-70 "Black Hawk", Agusta Bell 212, "Alouette" III, Bell OH-58 "Kiowa", Saab 105 Ö, Pilatus PC-7 "Turbo Trainer", Pilatus PC-6 "Turbo Porter", C-130 "Hercules", Allschutzfahrzeug "Dingo" 2, Geländegängiger Lastkraftwagen ÖAF, gl LKW 0,8 Puch G, Geschütztes Mehrzweckfahrzeug "Husar", Lastkraftwagen Steyr 12M18, Motorrad KTM 250, NISSAN Pathfinder, Pinzgauer 716M, AP 712, AP 710, Puch G 290/LP "Sandviper", Unimog U4000-ÖBH, VW Touareg R5 TDI, Pionierpanzer, Schweres Pioniergerät, Pionierbrücke 2000, Faltstraßengerät, Arbeits- und Transportboot, Sturm- und Flachwasserboot, Pistole 80, Maschinengewehr 74, Turmdachmaschinengewehr (für "Leopard" 2A4), Mittlerer Granatwerfer 82, Panzerabwehrlenkwaffe 2000 BILL, Sturmgewehr 77, Scharfschützengewehr 69, Schwerer Granatwerfer 86, Panzerabwehrrohr 66/79, Überschweres Maschinengewehr M2, Artillerieschieß-Simulator, Fliegerabwehrsimulator, Funkausbildungs- und Simulationsanlage, Mistralsimulator, Panzerschieß-Simulator, Radarsimulator, Duellsimulatoren