373/J XXVI. GP

Eingelangt am 28.02.2018
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Anfrage



 

der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

betreffend fehlende Publikation einer vom Justizministerium beauftragten Studie zur Radikalisierung von Jungendlichen

 

Laut Website des Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie (IRKS) wurde im Auftrag des BMJ von März bis November 2017 eine Studie zur islamistischen Radikalisierung von in Österreich aufgewachsenen Jugendlichen erstellt. Die Forschungsarbeit befasst sich im Zuge dessen auch mit den Fragen, welche Rolle die Justiz und der Strafvollzug dabei spielen. Die Studie baut laut Website des IRKS auf dem Projekt "Deradikalisierung im Gefängnis" auf und nützt daraus resultierende Informationen und Kontakte. Auf der Webiste heißt es: "Im Ergebnis soll die Studie eine über den Einzelfall hinausreichende Antwort auf die Frage geben, wie Jugendliche zu IS-Sympathisanten werden und welche Rolle dabei unterschiedliche Institutionen, aber auch sozio-ökonomische und -kulturelle sowie persönliche Kontakte und/oder Internetpropaganda spielen."

Da es sich hierbei um eine steuergeldfinanzierte wissenschaftliche Arbeit im Auftrag des Ministeriums handelt und die Inhalte für die öffentliche, insbesondere aber auch politische Debatte zum Thema haben, verwundert es, dass die längst fertiggestellte Studie bislang nicht veröffentlicht wurde.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

1.    Wann wurde die Studie "Wege in die Radikalisierung" des IRKS vom Justizministerium in Auftrag gegeben?

2.    Wann wurde das Ministerium von der Fertigstellung der Studie unterrichtet?

3.    Wann wurde dem Ministerium die fertiggestellte Studie übermittelt?

4.    Warum wurde die Studie bislang nicht veröffentlicht?

5.    Wann ist geplant, die Studie zu veröffentlichen?