373/J XXVI. GP
Eingelangt am 28.02.2018
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Verfassung,
Reformen, Deregulierung und Justiz
betreffend fehlende Publikation einer vom
Justizministerium beauftragten Studie zur Radikalisierung von Jungendlichen
Laut Website des Instituts für Rechts-
und Kriminalsoziologie (IRKS) wurde im Auftrag des BMJ von März bis
November 2017 eine Studie zur islamistischen Radikalisierung von in
Österreich aufgewachsenen Jugendlichen erstellt. Die Forschungsarbeit
befasst sich im Zuge dessen auch mit den Fragen, welche Rolle die Justiz und
der Strafvollzug dabei spielen. Die Studie baut laut Website des IRKS auf dem
Projekt "Deradikalisierung im Gefängnis" auf und nützt
daraus resultierende Informationen und Kontakte. Auf der Webiste heißt
es: "Im Ergebnis soll die Studie eine über den Einzelfall
hinausreichende Antwort auf die Frage geben, wie Jugendliche zu
IS-Sympathisanten werden und welche Rolle dabei unterschiedliche Institutionen,
aber auch sozio-ökonomische und -kulturelle sowie persönliche
Kontakte und/oder Internetpropaganda spielen."
Da es sich hierbei um eine steuergeldfinanzierte wissenschaftliche Arbeit im
Auftrag des Ministeriums handelt und die Inhalte für die öffentliche,
insbesondere aber auch politische Debatte zum Thema haben, verwundert es, dass
die längst fertiggestellte Studie bislang nicht veröffentlicht wurde.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wann wurde die Studie "Wege in die Radikalisierung" des IRKS vom Justizministerium in Auftrag gegeben?
2. Wann wurde das Ministerium von der Fertigstellung der Studie unterrichtet?
3. Wann wurde dem Ministerium die fertiggestellte Studie übermittelt?
4. Warum wurde die Studie bislang nicht veröffentlicht?
5. Wann ist geplant, die Studie zu veröffentlichen?