586/J XXVI. GP

Eingelangt am 26.03.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Claudia Gamon, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

betreffend Schulausbau

Der Kompetenz-Wirrwarr im Bildungsbereich verhindert eine sinnvolle und langfristige Planung der Bildungsinfrastruktur. So sind die Länder grundsätzlich für den Pflichtschulbereich zuständig, der Bund hingegen für AHS-Unterstufen, AHS-Oberstufen sowie für Berufsbildende Mittlere und Höhere Schulen. Dies erschwert nicht nur die langfristig konsistente Planung im Bildungsbereich, sondern schlägt sich auch in mangelnder Transparenz nieder. Bürger_innen wissen oft nicht, welche Schulen in ihrer Stadt oder Gemeinde geplant sind. Die Informationen über das Bildungsangebot beschränken sich oftmals auf jenen Bereich, für den das Land zuständig ist. Dieser Umstand führt regelmäßig zu Verwirrung und Verunsicherung der Betroffenen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie viele neue AHS-Unterstufenklassen haben die Bundesländer im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 beantragt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

a. Wurden auch für die Stadt Feldbach in der Steiermark neue AHS-Unterstufenklassen beantragt?

2. Wie viele neue AHS-Oberstufenklassen haben die Bundesländer im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 beantragt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

3. Wie viele der beantragten AHS-Unterstufenklassen werden/wurden seitens des Ministeriums im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 bewilligt?

a. Wann sollen diese entstehen? Bitte um differenzierte Darstellung nach geplantem Entstehungsdatum, Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

b. Wie viele nicht beantragte AHS-Unterstufenklassen werden wann und wo neu entstehen?

c. Werden auch in der Stadt Feldbach in der Steiermark neue AHS-Unterstufenklassen entstehen?

i. Wenn ja, wo und wann?

4. Wie viele der beantragten AHS-Oberstufenklassen werden/wurden seitens des Ministeriums im Rahmen des Schulentwicklungsprogramm 2018-2028 bewilligt?

a. Wann sollen diese entstehen? Bitte um differenzierte Darstellung nach geplantem Entstehungsdatum, Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

b. Wie viele nicht beantragte AHS-Oberstufenklassen werden wann und wo neu entstehen?

5. Wie viele neue AHS-Unterstufenklassen wurden in den Jahren 2013-2016 geschaffen? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

6. Wie viele neue AHS-Oberstufenklassen wurden in den Jahren 2013-2016 geschaffen? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

7. Wie viele neue BHMS-Klassen haben die Bundesländer im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 beantragt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

8. Wie viele der beantragten BMHS-Klassen werden/wurden seitens des Ministeriums im Rahmen des Schulentwicklungsprogramms 2018-2028 bewilligt?

a. Wann sollen diese entstehen? Bitte um differenzierte Darstellung nach geplantem Entstehungsdatum, Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.

b. Wie viele nicht beantragte BHMS-Klassen werden wann und wo neu entstehen?

9. Wie viele neue BHMS-Klassen wurden in den Jahren 2013-2016 geschaffen? Bitte um differenzierte Darstellung nach Land, Anzahl und Gemeinde bzw. Stadt.