701/J XXVI. GP

Eingelangt am 18.04.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres

betreffend die Finanzierung des Denkmals für Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Maly Trostinec

Begründung

In Maly Trostinec wurden über 10.000 jüdische Österreicherinnen und Österreicher zwischen 1941 und 1942 ermordet - an keinem anderen Ort wurden mehr Österreicherinnen und Österreicher Opfer der Shoa. Nur 17 Überlebende des Vernichtungslagers Maly Trostinec sind bekannt. Im Oktober 2016 wurde ein Antrag betreffend die Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec im Nationalrat angenommen. Parlamentarischen Anfragen bisher ist zu entnehmen, dass zur Zeit immer noch nur Gespräche bezüglich der Umsetzung geführt werden. Auch eine Finanzierung des Denkmals ist, soweit dies Medienberichten und Anfragen zu entnehmen ist, nicht klar.

Betreffend den Sonderzahlungen an das Bundeskanzleramt im Bereich „Internationales" ist in der Tageszeitung die Presse vom 24. März 2018 zu lesen: „Ein Sprecher wies den Vorwurf, dass es sich um "Spielgeld" handeln würde, scharf zurück. "Das sind von Opposition gestreute falsche Gerüchte, es geht vielmehr um Projekte mit internationalem und historischem Bezug, zudem entspricht die genannte Summe nicht den Tatsachen und ist niedriger." Mit dem Geld sollen u.a. Projekte wie das Shoa-Denkmal, ein Projekt im Zusammenhang mit Yad Vashem, das noch konkretisiert werde, das Hospiz Jerusalem und Maßnahmen für Überlebende des Holocaust finanziert werden."

Welche Projekte es sich außerdem handelt, ist bisher unklar.

Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage:

1.      Sind im Budget des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres für das Budgetjahr 2018 Mittel zur Mittel zur Errichtung des Gedenkmals für die österreichischen Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Maly Trostinec vorgesehen?

a.       Wenn ja, wo und wie hoch sind diese?

b.      Wenn nein, warum nicht?

2.      Sind im Budget des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres für das Budgetjahr 2019 Mittel zur Mittel zur Errichtung des Gedenkmals für die österreichischen Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Maly Trostinec vorgesehen?

a.      Wenn ja, wo und wie hoch sind diese?

b.      Wenn nein, warum nicht?