754/J XXVI. GP

Eingelangt am 03.05.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Phantasieuniform für den BMI-Generalsekretär?

Die Repräsentationsuniform, welche BMI-Generalsekretär Mag. Goldgruber etwa am Wiener Polizeiball trug, muss eigens für ihn beziehungsweise die Position des Generalsekretärs designed worden sein. Sie weist insbesondere jene Distinktion und jene roten Lampassen auf, die bislang lediglich der Generaldirektorin für Öffentliche Sicherheit vorbehalten waren. Durch das Tragen dieser Uniform könnte Herr Generalsekretär Mag. Goldgruber den Tatbestand des § 83a SPG erfüllt haben.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wann,  durch wen und in welcher Form wurde die Repräsentationsuniform des Generalsekretärs im BMI normiert?

2. Wann lag eine Festlegung iSd § 83a (2) SPG durch Verordnung des Bundesministers für Inneres vor?

3. Welche Kosten entstanden durch die Normierung der Repräsentationsuniform?

4. Ist infolge der konkreten Ausgestaltung der Repräsentationsuniform des Generalsekretärs eine Neugestaltung anderer Uniformen notwendig? Wenn ja, welcher?

5. Besteht eine Normierung anderer Uniformen des Generalsekretärs und wenn ja, welcher Uniformen und wann wurden diese durch wen normiert?

6. Medienberichten zufolge soll im BMI das Vorhaben bestehe, die Polizeiuniformvorschrift zu adaptieren. Besteht dieses Vorhaben und wenn ja, aus welchem Grund und mit welchen Kosten wird gerechnet?