772/J XXVI. GP
Eingelangt am 08.05.2018
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Anfrage
der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Genossinnen und Genossen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Sexuelle Belästigung von Kindern und Jugendlichen im Internet
Das Internet und soziale Medien haben schon lange Einzug in das Leben von Kindern und Jugendlichen gehalten. 2017 verfügten laut Statistik Austria 95 % der Haushalte mit Kindern über einen Internetzugang und 99,7 % der Personen zwischen 16 und 24 Jahren nutzten das Internet.[1] Die Zahl der Jugendlichen zwischen 11 und 18 Jahren, die ein eigenes Smartphone besitzen, ist seit 2008 von 4 % auf 85 % im Jahr 2017 gestiegen.[2]
Neben vielen positiven Seiten und Erleichterungen des täglichen Lebens verbergen sich jedoch auch Gefahren in der digitalen Welt. Eine von SOS-Kinderdorf und Rat auf Draht beauftragte repräsentative Studie (März 2018) des Instituts für Jugendkulturforschung zeigt auf, dass 27 % aller Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 11 und 18 Jahren bereits Erfahrungen mit sexueller Belästigung im Internet gemacht haben, fast die Hälfte der Befragten machte die erste Erfahrung vor dem 14. Geburtstag. Zugleich weiß jedoch weniger als die Hälfte der Befragten, welche Handlungen strafbar sind, nur 8 % erstatten Anzeige.[3]
Bedenklich stimmt, dass lediglich 32% der Befragten über Gefahren sexueller Übergriffe informiert sind, sich zugleich ein großer Teil aber mehr Information und Warnung zu diesem Thema wünscht. Jugendliche wünschen sich Aufklärung einerseits durch die Schulen und andererseits, durch die Eltern, die aber oft nicht ausreichendes Wissen zu den Gefahren im Internet haben.
Die Bundesregierung verpflichtet sich im Regierungsprogramm dazu, Kinder und Jugendliche bei der Nutzung von digitalen Medien aber auch beim Erkennen von Gefahren zu unterstützen.
Angeführt werden dabei Schutzfilter, Bestimmungen zum Schutz von Kindern vor Pornographie und Gewalt, Entwicklung von Unterrichtsmaterialien, Schüler-, Lehrer- und Elternschulung sowie Sammeln von Good Practice Beispielen gegen Pornographie, Gewalt etc. aus anderen Ländern.[4]
Daher richten die Unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort folgende
Anfrage
1) Im Regierungsprogramm wird auf Seite 79 das Einrichten eines „Ethikrates Digitalisierung" für gesellschaftliche Fragen in Zusammenhang mit der Digitalisierung angeführt. Ist ein solcher Ethikrat in Planung?
a) Wenn nein, weshalb nicht?
b) Wenn ja, bis wann soll dieser eingerichtet sein? Wie soll dieser besetzt werden? Was genau werden die Aufgaben dieses Ethikrates sein?
c) Wenn ja, wird sich dieser Rat auch mit gesellschaftlichen Fragen der Digitalisierung im Zusammenhang mit Kindern und Jugendlichen und hier insbesondere auch mit dem Thema sexuelle Gewalt im Internet auseinandersetzen? Wenn ja, in welcher Form?
2) Welche Maßnahmen setzt das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort in Bezug auf die fortschreitende Digitalisierung und damit verbundene Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen? Bitte benennen Sie konkrete Projekte und deren finanzielle Ausstattung seitens Ihres Ministeriums.
3) Gibt es Kooperationen des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort mit anderen Ministerien, um Kinder und Jugendliche besser vor sexuellen Übergriffen im Netz zu schützen?
a) Wenn ja, um welche Kooperationen bzw. Projekte handelt es sich?
b) Wenn nein, warum nicht?
4) Wer bzw. welche Abteilung Ihres Ministeriums ist konkret mit dem Thema Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet befasst?
[1] Siehe Statistik Austria „Haushalte mit Internetzugang 2002 bis 2017“ bzw. „Internetnutzerinnen und Internetnutzer 2017“
[2] Education Group 2017, 5. Oberösterreichische Jugend-Medien-Studie 2017
[3] Siebe www.sos-kinderdorf.at/sicheronline
[4] Siehe: Zusammen. Für unser Österreich. Regierungsprogramm 2017-2022, Seite 104