785/J XXVI. GP
Eingelangt am 09.05.2018
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Anfrage
Der Abgeordneten Irene Hochstetter-Lackner und Genossinnen und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend geplante Großkaserne in Villach
Am Gelände der Henselkaserne in der Oberen Vellach soll eine Großkaserne entstehen. Bereits seit rund 2007 gibt es darüber Verhandlungen. Besonders Hans-Peter Doskozil hat in Gesprächen mit der Stadt Villach und dem Land Kärnten, sowie dem Militärkommando Kärnten dieses Vorhaben schon konkretisiert.
Die Aufgaben haben sich verändert und sind vielfältiger geworden - Stichwort Terrorismusbekämpfung, Cyberdefence, Katastrophenschutz uvm.
Um alle Aufgaben im In- und Ausland erfüllen zu können, soll zukünftig jedes Militärkommando ein zusätzliches, eigenes Bataillon bekommen, um seine Rekruten selbst ausbilden zu können, einschließlich deren Miliz, die ja auch in Aufwertung begriffen ist.
Die Henselkaserne wie auch die Rohrkaserne sind beide in die Jahre gekommen und haben enormen Sanierungsbedarf. Die Villacher Pioniere haben eine nicht mehr zeitgemäße Infrastruktur. Mit der Stadt Villach sowie mit dem Land Kärnten ist man sich bereits einig. Detailplanungen laufen.
Seitens der Stadt Villach gibt es schon Vorarbeiten, welche mit einer finanziellen Belastung verbunden sind.
Die finanzielle Zusicherung für das Gesamtprojekt der Großkaserne ist aus Ihrem Ressort jedoch ausständig. Sollte diese zeitnah genug erfolgen, könnte mit dem Bau 2019 begonnen werden.
Hensel- und Rohrkaserne würden ein Standort werden. Mit der geplanten neuen Zufahrt im Norden würde auch der Schwerverkehr aus dem bewohnten Gebiet geleitet werden. Die Stadt Villach hat dazu sämtliche Vorbereitungsarbeiten bereits durchgeführt, um eine höhere Verkehrsbelastung für den Stadtteil Fellach zu verhindern.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Ist diesbezüglich mit einer fixen Beschlussfassung bis spätestens 01.09.2018 zu rechnen?
2. Wenn nein, warum nicht?
3. Gibt es Vorverträge, die bestätigen, dass der Bau der Großkaserne mit dem Beginn des Jahres 2019 startet?
4. Wenn ja, wer sind die unterzeichnenden Parteien? Wann wurden die Vorverträge unterzeichnet? Besitzen die Vereinbarungen aktuell noch Gültigkeit?
5. Wenn nein, wann sind die entsprechenden Verträge ausgelaufen (Datum)?
6. Gibt es eine konkrete Vorgehensweise, die mit der Stadt Villach besprochen wurde? Wenn ja, welche?
7. Ist der laufende Betrieb der Lutschounigkaserne in der Garnisonsstadt Villach vom geplanten Großprojekt betroffen?
8. Wenn ja, inwiefern?
9. Wenn nein, warum nicht?
10.lst es korrekt, dass ein Verkauf der Rohrkaserne geplant ist?
11. Wenn ja, mit welchem Erlös durch den Verkauf der Rohrkaserne rechnet das Landesverteidigungsministerium?
12. Wird der zu erwartende Erlös durch den Verkauf der Rohrkaserne zweckgebunden für einen Teil der Finanzierung des Projektes Großkaserne verwendet?
13. Wenn ja, wie hoch ist der geschätzte prozentuelle Anteil am Gesamtinvestitionsvolumen?
14. Wenn nein, warum nicht?
15.lst durch die Zusammenlegung der Hensel- und Rohrkaserne zum Projekt Großkaserne Villach mit einem Planstellenabbau im Zeitraum von 2019 bis 2024 aufgegliedert auf die einzelnen Jahre zu rechnen?
16.Sind zusätzliche Planstellen im Zeitraum von 2019 bis 2024 im Zuge des Projektes Großkaserne vorgesehen?
17. Wenn ja, wieviele?
18. Wenn nein, warum nicht?
19.lst eine Schwerpunktsetzung in der entstehenden Großkaserne Villach wie zB. Terrorismusbekämpfung, Cyberdefence, Blackout oder Katastrophenschutz geplant?
20. Wenn ja, in welcher Form?
21. Wenn nein, warum nicht?
22. Wird der bestehende Raumordnungsplan für die KPE (kaderpräsente Einheit) bei dem Projekt berücksichtigt, der besagt, 2 bis 4-Bettzimmer für Berufssoldaten sind erforderlich?
23. Wenn nein, warum nicht?