843/J XXVI. GP
Eingelangt am 16.05.2018
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Anfrage
des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried,
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundeskanzler
betreffend Lipizzaner-Geschenk an Scheich Mohammed bin Zayid AI Nahyan
Als Gastgeschenk der Extraklasse wurde dem Staatsoberhaupt der Vereinigten Arabischen Emirate, Kronprinz Scheich Mohammed bin Zayid AI Nahyan, ein Lipizzaner der Wiener Hofreitschule geschenkt.[1] Das Pferd wurde allerdings noch nicht beim Arbeitsbesuch durch Bundeskanzler Sebastian Kurz und Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck in den VAE übergeben, denn der Lipizzaner wird nachgeliefert.
Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende
Anfrage
1) Wie wird der Lipizzaner von Wien nach Abu Dhabi transportiert?
2) Für wann ist der Transport vorgesehen?
3) Wie lange wird der Transport dauern?
4) Welche tierschutzrechtlichen Bedenken werden im Vorfeld des Transports abgewogen und beurteilt?
5) Ist das Tier während des Transports betäubt oder bei vollem Bewusstsein?
6) Haben Sie das Lipizzaner-Pferd aus Steuermittel oder privat bezahlt, um es anschließend Kronprinz Scheich Mohammed bin Zayid AI Nahyan zu schenken?
7) Wie hoch sind die Kosten für das Lipizzaner-Pferd?
8) Wie hoch sind die Kosten für den Transport des Lipizzaner-Pferds nach Abu Dhabi?
9) Werden künftig aus Gründen der Gleichbehandlung bei allen Arbeitsbesuchen im Ausland Lipizzaner verschenkt?
a) Wenn ja, ist damit der Bestand der Lipizzaner in Wien auf Dauer gefährdet?
b) Wenn nein, warum nicht?
c) Nach welchen Kriterien wählen Sie Ihre Gastgeschenke aus?
10) Welche Geschenk haben Sie und Ihre Delegationsmitglieder erhalten und wo befinden sich diese jetzt?
11) Ist für diese Geschenke eine staatliche Verwertung und Überführung der Erlöse in das Budget der Republik Österreich geplant?
a) Wenn nein, warum nicht?
12) Es ist bei den Lipizzanern der Spanische Hofreitschule üblich, dass manche Fohlen eine Patin/einen Paten haben. Haben Sie überprüft, ob das auch hier der Fall ist?
13) Falls vorhanden, hat der Pate/die Patin seine/ihre Zustimmung erteilt?
14) Handelt es sich bei dem verschenkten Lipizzaner um eines jener Pferde, das die Bundesregierung als eines der neuen Polizeipferde in Betracht gezogen hat?
15) Verzögert sich dadurch die Anschaffung der Polizeipferde?