845/J XXVI. GP

Eingelangt am 16.05.2018
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend österreichischer Gewässerschutz

Für den Schutz der österreichischen Gewässer wurden im letzten Jahr rund 140 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im aktuellen Budget sind dafür die finanziellen Mittel gänzlich gestrichen. Ihr Ressort hat noch im Februar betont: „Ohne die Fortschreibung dieser Förderschiene in der Wasserwirtschaft im dargestellten Ausmaß ist die fristgerechte Umsetzung der nationalen beziehungsweise EUrechtlichen Vorgaben nicht möglich.“ (Standard online, 6.5.2018)

Damit ergeben sich schwerwiegende Fragen hinsichtlich der Wasserwirtschaft, aber auch für die Tourismusregionen. Im Standard erklärte ÖHV-Generalsekretär Markus Gratzer: „Städte sowie See- und Bergregionen, die ein Ganzjahresangebot haben, sind die Gewinner.“ (Standard, 18.5.2018)

Seen seien zwar nicht der alleinige Anziehungsfaktor für Touristen, doch tragen sie zweifelsfrei wesentlich zum Erholungsfaktor und damit zur Buchung einer Destination bei.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigen Abgeordneten an die

Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus folgende

Anfrage:

1. Welche Maßnahmen werden sie setzen, damit die hohe Qualität der österreichischen Gewässer aufrecht erhalten bleibt?

2. Wie hoch werden die finanziellen Mittel, die sie für den Gewässerschutz 2018 und 2019 einsetzen werden, sein?

3. Welche finanziellen Mittel werden für welche Maßnahmen des Gewässerschutzes, für welche Regionen aufgewendet werden? (detaillierte Anführung)