853/J XXVI. GP

Eingelangt am 16.05.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Cornelia Ecker Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend: Wann kommt die digitale Zukunft?

Am Tage ihres Amtsantritts haben Sie angekündigt, dass Sie Österreich in die digitale Zukunft führen wollen. Neben der Zusammenfassung der schon bestehenden Online- Plattformen der Behörden, haben Sie die Einrichtung einer zentralen Online-Plattform (oesterreich.gv.at) angekündigt. Seit ihrem Amtsantritt sind acht Monate vergangen und von ihrer geplanten Initiative ist bislang sehr wenig zu spüren.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort daher folgende:

Anfrage

1. Wann und wie, sollen die vorhandenen Angebote der Verwaltung gebündelt und online zur Verfügung gestellt werden?

2. Welche Kosten werden durch die Bündelung dieses Angebots entstehen?

3. Was verstehen Sie unter dem Begriff: „Die Angebote der Verwaltung bürgernah aufzuarbeiten"?

4. Von wem wurde die Webseite www.oesterreich.gv.at erstellt?

5. Die Webseite www.oesterreich.gv.at ist momentan noch in der Beta - Version und bietet keine online Behördenwege an.

a. Wann werden die vorhandenen Angebote der Verwaltung dort gebündelt aufzufinden sein?

b. Wann werden hier die gängigsten Online-Behördenwege zentral zugänglich sein?

c. Wann wird die Webseite in die Alpha- Version wechseln?

d. Welchen Sinn verfolgt die Beta - Version der Webseite www.oesterreich.av.at momentan?

e. Wer betreut die Webseite www.oesterreich.gv.at?

6. Welche Behördenwege sollen in Zukunft online zugänglich sein?

7. Wann werden die Österreicherinnen und Österreicher online ihren Reisepass bzw. ihren Personalausweis verlängern und Änderungen im Melderegister, oder im Kraftfahrzeugregister durchführen können?

8. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf das Mobile-Goverment?

9. Wann soll hier der Endausbau abgeschlossen sein?

10. Wann wird es hier die ersten Apps für Smartphones geben?

11. Wer wird diese Apps für das Bundesministerium programmieren?

12. Werden bei der elektronischen Durchführung von Behördengängen die Verwaltungsgebühren bzw. die Bundesabgaben entfallen?

13. Wie stellen Sie sicher, dass jene Bürgerinnen und Bürger, welche ihre Amtswege weiterhin „offline" tätigen, nicht benachteiligt werden?

14. Wann wird es die von ihnen angekündigte „Ausweis-App" geben?

15. Welche Dokumente, neben Reisepass und Personalausweis, sollen in dieser App zusammengefasst werden?

16. Sie wollen auch Neugeborenen eine digitale Identität geben. Wie sieht hier ihr Konzept aus?

17. Bis wann wollen Sie Neugeborenen eine digitale Identität geben?

18. Das Zusammenfassen vieler personenbezogener Daten birgt auch ein Missbrauchsrisiko, Wie wollen Sie hier den Missbrauch verhindern?

19. Wie wollen sie ältere Menschen im Umgang mit Instrumentarien des E- Goverment unterstützen?

20. Soll es hier Schulungen insbesondere für ältere Menschen von Seiten des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Wirtschaftsstandort geben?