932/J XXVI. GP
Eingelangt am 17.05.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Genossinnen und Genossen
an den Bundeskanzler
betreffend: Budgetvollzug 2018 einzelner Konten der UG 10 Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Im Zuge der Beschlussfassung zum Budget 2018/2019 wurde für die Untergliederung 10 Bundeskanzleramt auch das Verzeichnis veranschlagter Konten für den Bundesvoranschlag 2019 vorgelegt[1].
Auf Seite 25 dieses Budgetheftes findet sich zum DB 10.01.02 eine Tabelle mit drei Konten, deren Werte für 2018 einen signifikanten Unterschied zu 2017 aufweisen:
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Zusätzlich fällt die Budgetierung eines Kontos auf Seite 26 auf:
In Summe ergeben sich folgende höhere Budgetansätze für 2018 im Vergleich zu 2017
Die Differenzensumme zwischen 2017 und 2018 ist mit 52 Mio. € beachtlich, und war schon Thema in den parlamentarischen Beratungen zum Budget selbst. Auch wenn man den Budgetansatz iZm der „EU-Präs.18" herausrechnet, bleibt immer noch eine Steigerung von 17 Mio. € auf „diversen" Sachaufwandkonten.
Aus Sicht des laufenden Budgetvollzuges ist es von Interesse, wie diese Konten bebucht werden. Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher nachstehende
Anfrage:
1) Wie hoch war der Kontenstand per 1.1.2018, bitte Einzelstand je Konto in Euro, im Finanzierungshaushalt auf den Konten UG 10 Bundeskanzleramt Detailbudget 10.01.02 Zentralstelle
7270-000-16 „Werkleistungen durch Dritte",
7270-180-16 „Werkleistungen durch Dritte (EU-Präs. 18)",
7278-090-16 „Sonstige Werkleistungen (ADV)" und 7663-900-16 „Zuschüsse für lfd. Aufwand an private Institutionen"
2) Wie hoch war der Voranschlagswert (BVA) für das Jahr 2018 per 1.1.2018 auf diesen Konten, bitte Einzelwerte je Konto in Euro? Auf Basis welcher haushaltsrechtlichen Grundlage wurde dieser Voranschlagswert dem jeweiligen Konto zugeordnet (BFG 2017, Fortschreibung BFG 2017 zu Beginn 2018, Budgetprovisorium 2018?)
3) Wie hoch war der Kontenstand per 31.3.2018, bitte Einzelstand je Konto in Euro, im Finanzierungshaushalt auf den Konten UG 10 Bundeskanzleramt Detailbudget 10.01.02 Zentralstelle
7270-000-16 „Werkleistungen durch Dritte”,
7270-180-16 „Werkleistungen durch Dritte (EU-Präs. 18)",
7278-090-16 „Sonstige Werkleistungen (ADV)" und 7663-900-16 „Zuschüsse für lfd. Aufwand an private Institutionen”
4) Wie hoch war der Voranschlagswert (BVA) für das Jahr 2018 per 31.3.2018 auf diesen Konten, bitte Einzelwerte je Konto in Euro? Auf Basis welcher haushaltsrechtlichen Grundlage wurde dieser Voranschlagswert dem jeweiligen Konto zugeordnet (BFG 2017, Fortschreibung BFG 2017 zu Beginn 2018, Budgetprovisorium 2018, BFG 2018)?
5) Welche Detailbuchungen wurden auf den Konten UG 10 Bundeskanzleramt Detailbudget 10.01.02 Zentralstelle
7270-000-16 „Werkleistungen durch Dritte",
7270-180-16 „Werkleistungen durch Dritte (EU-Präs. 18)”,
7278-090-16 „Sonstige Werkleistungen (ADV)” und 7663-900-16 „Zuschüsse für lfd. Aufwand an private Institutionen"
im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.3.2018 vorgenommen (bitte Einzelbuchungen je Konto in Euro, mit Datum, Buchungsinhalt und Eurobetrag, aus verwaltungsökonomischen Gründen bitte um einen Kontoauszug vom 1.1.-31.3.2018 je Konto)?
6) Wie hoch war der Voranschlagswert (BVA) für das Jahr 2018 per 01.05.2018 auf diesen Konten, bitte Einzelwerte je Konto in Euro? Auf Basis welcher haushaltsrechtlichen Grundlage wurde dieser Voranschlagswert dem jeweiligen Konto zugeordnet (BFG 2017, Fortschreibung BFG 2017 zu Beginn 2018, Budgetprovisorium 2018, BFG 2018)? Wann wurden die Werte aus dem vom Nationalrat beschlossenen BFG 2018 in das System übernommen, wie hoch waren die Kontostände dieser Konten zum Zeitpunkt der Übernahme der neuen BVA-2018 Werte aus dem BFG 2018?
7) Wofür sind die Konten UG 10 Bundeskanzleramt Detailbudget 10.01.02 Zentralstelle
7270-000-16 „Werkleistungen durch Dritte”,
7270-180-16 „Werkleistungen durch Dritte (EU-Präs. 18)",
7278-090-16 „Sonstige Werkleistungen (ADV)" und 7663-900-16 „Zuschüsse für lfd. Aufwand an private Institutionen"
im BFG 2018 und 2019 vorgesehen, welche konkreten Projekte, Aufträge oder ähnliche Sachaufwendungen sollen hier verbucht werden (bitte um Darstellung der Buchungsinhalte je Konto)?
8) Wie hoch war der Kontenstand per 31.4.2018, bitte Einzelstand je Konto in Euro, im Finanzierungshaushalt auf den Konten UG 10 Bundeskanzleramt
Detailbudget 10.01.02 Zentralstelle
7270-000-16 „Werkleistungen durch Dritte",
7270-180-16 „Werkleistungen durch Dritte (EU-Präs. 18)",
7278-090-16 „Sonstige Werkleistungen (ADV)” und 7663-900-16 „Zuschüsse für lfd. Aufwand an private Institutionen"
9) Welche Detailbuchungen wurden auf den Konten UG 10 Bundeskanzleramt Detailbudget 10.01.02 Zentralstelle
7270-000-16 „Werkleistungen durch Dritte",
7270-180-16 „Werkleistungen durch Dritte (EU-Präs. 18)'',
7278-090-16 „Sonstige Werkleistungen (ADV)" und 7663-900-16 „Zuschüsse für lfd. Aufwand an private Institutionen"
im Zeitraum 1.4.2018 bis 30.4.2018 vorgenommen (bitte Einzelbuchungen je Konto in Euro, mit Datum, Buchungsinhalt und Eurobetrag, aus verwaltungsökonomischen Gründen bitte um einen Kontoauszug vom 1.4.-30.4.2018 je Konto)?