942/J XXVI. GP

Eingelangt am 24.05.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Bahninfrastruktur in Vorarlberg

Eine leistungsfähige Eisenbahninfrastruktur bildet eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Positionierung des Wirtschaftsstandortes Österreich. Die Wirtschaft benötigt ausreichende Strecken- und Terminalkapazitäten mit attraktiven Transportzeiten sowie eine zuverlässige Transportabwicklung zu wettbewerbsfähigen Preisen.

Die Wirtschaft des Bundeslandes Vorarlberg kann einen Exportanteil von 60% aufweisen. Diese Zahl geht Hand in Hand mit einem dynamischen Wirtschaftswachstum. Die Güter, die von der Vorarlberger Wirtschaft produziert werden, verlassen das Bundesland zu fast 60% in Richtung Norden (Deutschland) und zu einem weiteren Drittel in Richtung Westen (Liechtenstein/Schweiz). Die Bahnstrecken in alle genannten Richtungen verlaufen im Wesentlichen auf Strecken aus Kaisers Zeiten und arbeiten mit einer sehr hohen Auslastung. Alles, was nicht auf der Schiene das Land Vorarlberg verlässt, muss das mangels See- und Flughäfen auf der Straße tun. Der dadurch anwachsende Straßenverkehr beeinträchtigt die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.

Die österreichische Verkehrspolitik mit dem Gesamtverkehrsplan für Österreich zielt laut Eigendefinition darauf ab, „Güter- und Personenverkehr von der Straße auf umweltfreundlichere Verkehrsträger, wie z.B. die Schiene, zu verlagern.“ (https://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/downloads/170427leitstrategie_eisbinfra.pdf)

Erklärtes Ziel des BMVIT ist es, den Schienenanteil des Güterverkehrs auf 40% zu erhöhen (https://infothek.bmvit.gv.at/neues-foerdersystem-fuer-mehr-gueterverlagerung-auf-die-schiene/).

In das Güterzentrum Wolfurt der ÖBB Infrastruktur AG wurde investiert, Mitte August 2018 soll das Projekt abgeschlossen sein. Die Broschüre der ÖBB Infrastruktur AG beschreibt das Ziel so:

„Das Güterzentrum Wolfurt ist einer der wichtigsten Knotenpunkte für den Güterverkehr in Österreich. Seit rund 30 Jahren entwickelt sich die Umschlagtätigkeit außerordentlich dynamisch. Heute hat der Terminal seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Der laufende Ausbau wird die wirtschaftliche Entwicklung in Vorarlberg weiterhin nachhaltig fördern. Die stark exportorientierte Wirtschaft im „Ländle“ sowie im benachbarten Schweizer Rheintal benötigt eine leistungsfähige Einbindung in die internationalen Güterverkehrsströme. Bahntransporte sind umweltfreundlich und erschließen für die Betriebe Märkte in aller Welt.“ (https://infrastruktur.oebb.at/de/projekte-fuer-oesterreich/gueterzentren-und-terminals/gueterzentrum-wolfurt/rund-um-den-bau/printproduktionen-gueterzentrum-wolfurt/printproduktionen-gueterzentrum-wolfurt?datei=Informationsbrosch%C3%BCre+G%C3%BCterzentrum+Wolfurt+Stand+Oktober+2017.pdf)

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welcher Anteil der Güterverkehrsleistung im Bundesland Vorarlberg entfällt derzeit auf die Schiene (2017)?

2. Welcher Anteil der Güterverkehrsleistung im Ziel- und Quellverkehr des Bundeslandes Vorarlberg entfällt auf die Schiene (2017)?

3. Wo liegt der Zielwert aus Sicht des BMVIT für den Anteil der Schiene an der Güterverkehrsleistung im Bundesland Vorarlberg?

4. Welche Maßnahmen setzen Sie, um dieses Ziel zu erreichen?

5. Welche Auslastung hat das Schienennetz in Vorarlberg

a. an der Anschlussstelle in die Schweiz (St. Margrethen)?

b. an der Anschlussstelle nach Liechtenstein (Schaan)?

c. an der Anschlussstelle nach Deutschland (Lindau)?

6. Wie viele Güterzüge passierten im Jahr 2017 zwischen 05:00 und 22:00 Uhr die Anschlussstellen

a. in die Schweiz (St. Margrethen)?

b. nach Liechtenstein (Schaan)?

c. nach Deutschland (Lindau)?

7. Wie viele zusätzliche Züge können zwischen 05:00 und 22:00 Uhr angesichts der bestehenden Auslastung diese Anschlussstellen noch passieren

a. an der Anschlussstelle in die Schweiz (St. Margrethen)?

b. an der Anschlussstelle nach Liechtenstein (Schaan)?

c. an der Anschlussstelle nach Deutschland (Lindau)?

8. Von welchen Zuwachsraten für den Güterverkehr im Bundesland Vorarlberg gehen die Planungen des BMVIT aus?

9. Auf welcher Annahme für das Wirtschaftswachstum bauen diese Zahlen auf?

10. Welcher Anteil dieses Zuwachses soll auf die Schiene, welcher auf die Straße entfallen?

11. Von welchen Wachstumsraten des Güterumschlags am Güterzentrum Wolfurt gehen Sie in den nächsten Jahren aus?

12. Welcher Anteil der Umschlagstätigkeit im Güterzentrum Wolfurt erfolgt

a. von der Schiene auf LKW?

b. vom LKW auf die Schiene?

c. von der Schiene auf die Schiene?

d. von LKW auf LKW?

13. In welcher Weise und in welchem Ausmaß ist der Anschluss des Schienennetzes in Vorarlberg an die internationalen Güterverkehrshochleistungsstrecken sichergestellt?