943/J XXVI. GP

Eingelangt am 24.05.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Zinggl Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Gernot Blümel

betreffend „Jubiläumszuwendungen"

BEGRÜNDUNG

Im Verzeichnis veranschlagter Kosten des Bundesvoranschlags 2019 ist ein für uns schwer nachvollziehbares Schema erkennbar: Die veranschlagten Jubiläumszuwendungen im Bereich der Bundestheater und der Bundesmuseen sind für die Jahre 2018 und 2019 stets ident. Mit anderen Worten: Ist in einem Haus im Jahr 2018 keine Jubiläumszuwendung geplant, ist auch 2019 keine vorgesehen. Ist in einem anderen Haus 2018 eine Jubiläumszuwendung in Höhe von EUR 40.000,- vorgesehen, betragen die veranschlagten Kosten 2019 ebenfalls EUR 40.000,-.

Das ist bemerkenswert: Jubiläumszuwendungen sind seltene - teils hohe - Zahlungen, die vorhersehbar und damit planbar sind. Erhält beispielsweise eine Direktorin in einem Jahr eine Jubiläumszuwendung, wird sie im Folgejahr sicher keine bekommen. Es ist deshalb nahezu denkunmöglich, dass diese Jubiläumszuwendungen in zwei aufeinander folgenden Jahren in allen Häusern jeweils ident sind. Da es sich hier insgesamt um Zuwendungen in Höhe mehrerer hunderttausend Euro handelt, ist dieses Schema jedenfalls zu hinterfragen.

Deshalb haben wir im zuständigen Ausschuss am 13.4.2018 folgende Frage an den Bundesminister für Kunst, Kultur und Medien gerichtet:

„Warum erhalten bestimmte Institutionen immer exakt die gleiche Summe für 2018 und 2019?"

Die schriftlich nachgereichte Antwort des Ministers auf unsere Anfrage hat uns überrascht:

„Die Angaben erfolgen nicht nach einem Schema, sie werden nach Bedarfsannahmen vorgenommen.''

Ist diese Antwort korrekt, würde das bedeuten, dass sämtliche Häuser in den kommenden zwei Jahren mit Jubiläumszuwendungen in exakt gleicher Höhe rechnen, was für uns nicht nachvollziehbar ist.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Warum wird in bestimmten Institutionen für Jubiläumszuwendungen immer exakt die gleiche Summe für 2018 und 2019 veranschlagt?

2. Können Sie diese geplanten Zuwendungen exemplarisch für die Österreichische Nationalbibliothek, das Naturhistorische Museum und die Bundestheater Holding aufschlüsseln (gerne in anonymisierter, den Datenschutzregelungen entsprechender Form)?